ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Do., 18.11.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1.48
Ort:: St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2010	2010/FiA/021
N 4	Beschlussvorlagen
N 4.1	Beendigung Insolvenzverfahren Polizeisportverein Rostock e.V.
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sicherung der Arbeit der freien Kulturträger in den Haushaltsjahren 2011 und 2012	2010/AN/1680	vertagt
Ö 5.2	Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Sicherung der Zuschüsse an Vereine und Verbände in der Kinder- und Jugendarbeit für 2011 und 2012	2010/AN/1615	vertagt
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Zweite Änderung der Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock	2010/BV/1542	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 01.8773.7150 ? Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen	2010/BV/1555	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltstelle 02.8773.98500101 - Zuweisungen für Investitionen an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen Hortcampus	2010/BV/1603	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Ausscheiden des Mitgesellschafters Zentralverband Gartenbau e. V. (ZVG) aus der IGA Rostock 2003 GmbH	2010/BV/1636	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)	2010/BV/1577	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Satzung zur Aufhebung der Ersten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Hansestadt Rostock	2010/BV/1578	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock	2010/BV/1579	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 01.0231.6550 in Höhe von 50.000 ? für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten	2010/BV/1583	geändert beschlossen
Ö 6.9	Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für die Wirtschaftsjahre 2007, 2008 und 2009	2010/BV/1631	ungeändert beschlossen
Ö 6.10	Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 197.200 EUR im Deckungskreis 0123 - Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes	2010/BV/1637	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Überplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 195.000 EUR für die Baumaßnahme - Sanierung Wallgraben im verrohrten Teil	2010/BV/1638	ungeändert beschlossen
Ö 6.12	Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Rostock	2010/BV/1559	ungeändert beschlossen
Ö 6.13	Bestätigung der Verfügung einer Haushaltssperre	2010/BV/1678	ungeändert beschlossen
Ö 6.14	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 01.8420.7150 - Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen (Volkstheater Rostock GmbH)	2010/BV/1671	ungeändert beschlossen
Ö 6.15	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 01.8780.7150 - Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen (Zoologischer Garten Rostock GmbH) und Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltstelle 02.8780.98500105 - Zuweisungen für Investitionen an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen - Baufreimachung Darwineum	2010/BV/1675	ungeändert beschlossen
N 7	Beschlussvorlagen
N 7.1	Vorwegbeleihung von bebauten und unbebauten Grundstücken an der Strandpromenade im Bereich des B-Planes Nr. 01.SO.146 ?A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde?
N 8	Verschiedenes
Ö 9	Informationsvorlagen
Ö 9.1	Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2010/BV/1185 vom 07.07.2010 zum Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort - Krummendorf	2010/IV/1643	zur Kenntnis gegeben
Ö 9.2	Stand der Baumaßnahme - Rekonstruktion der Vorpommernbrücke über die Warnow einschließlich der Moorbrücke Ost und West im Zuge der Landesstraße L 22 in Rostock und der Deckenerneuerung auf der L22 zwischen Moorbrücke Ost und Knoten Verbindungsweg	2010/IV/1656	zur Kenntnis gegeben
Ö 9.3	Information über die tatsächliche notwendige Höhe der Kapitalentnahme beim Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" nach Einschätzung der voraussichtlichen Planerfüllung des Vermögenshaushaltes zum 31.12.2010	2010/IV/1666	zur Kenntnis gegeben
Ö 10	Verschiedenes Information zum Stand der Haushaltsaufstellung durch den Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung (S2)

Finanzausschuss - 18.11.2010

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