ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

Datum:: Do., 24.06.2010

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2010	2010/StUO/021
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße	2010/AN/1159	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße	2010/AN/1159-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 4.1.2	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße	2010/AN/1159-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.3	Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße	2010/AN/1159-04 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Planung eines Wendehammers in der Lindenstraße	2010/AN/1177	abgelehnt
Ö 4.2.1	Planung eines Wendehammers in der Lindenstraße	2010/AN/1177-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-01 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.1.2	Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-02 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.1.3	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-06 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.1.4	Yvonne Friederich (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-09 (SN)	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.5	Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat KTV) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-13 (SN)	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.6	Andreas Engelmann als 1. stellvertretender Ausschussvorsitzender für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-14 (SN)	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Straßenbenennung in Rostock - Hohe Düne	2010/BV/1128	vertagt
Ö 5.3	Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156. Erweiterung ?Landhotel Rittmeister?	2010/BV/1130	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2009/AN/0583 Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf	2010/BV/1185	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verschiedenes Information über den aktuellen Planungsstand zur beabsichtigten Sanierung/Umgestaltung der Mühlenstraße Warnemünde durch das Tief- und Hafenbauamt Ausschussinformation über den Stand der Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Fahrradverkehr Ausschussantrag zur Umstellung auf einen Zweijahresrhythmus des Umsetzungsberichtes zum Umweltqualitätszielkonzept der HRO

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 24.06.2010

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