ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 14.12.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.11.2010 und 23.11.2010	2010/HA/020
Ö 4	Anträge - entfällt -
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 221.750,00 EUR im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.22004501.94000003- energetische Sanierung Dach/Fassade/Essenraum in der Regionalen Schule ?Heinrich Schütz? im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes	2010/BV/1729	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 177.800,00 EUR im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.5610.94000019 Vollsanierung Sporthalle Pressentinstr. 82	2010/BV/1731	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 zur Sanierung des Klosters zum Heiligen Kreuz, 8. Bauabschnitt (Zuweisung an die RGS)	2010/BV/1749	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.0301.98500106 - Zuschüsse an übrige Bereiche in Höhe von 75.000,00 EUR für die Einführung einer Referenzlösung für die webbasierte Beteiligungsverwaltung und das IT-gestützte Beteiligungscontrolling	2010/BV/1762	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 für die Maßnahme - Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock -	2010/BV/1763	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.24000111.94000041 für die energieeffiziente Sanierung (Fassade, Fenster) im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur an der Berufsschule Metalltechnik in Höhe von 117.496,67 EUR	2010/BV/1771	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.24000111.94000083 ? Baumaßnahmen Hochbau ? Sanierung Außenanlagen an der Beruflichen Schule Metalltechnik in Höhe von 180.000 EUR	2010/BV/1773	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 350.000 EUR für Maßnahme Sanierung Schwimmkran "Langer Heinrich"	2010/DV/1780	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2010 in Höhe von 426.816,00 EUR für die Abrechnung von Leistungen der Abfallentsorgung	2010/DV/1796	ungeändert beschlossen
Ö 6	Informationsvorlagen - entfällt -
Ö 7	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:40 Uhr)
N 8	Anträge - entfällt -
N 9	Beschlussvorlagen
N 9.1	Projektablauf zur Sanierung der Volkstheater Rostock GmbH
N 9.1.1	Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Projektablauf zur Sanierung der Volkstheater Rostock GmbH
N 9.2	Neufassung des Anstellungsvertrages der Geschäftsführerin der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
N 9.2.1	Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Neufassung des Anstellungsvertrages der Geschäftsführerin der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
N 9.2.2	Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Neufassung des Anstellungsvertrages der Geschäftsführerin der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
N 9.2.3	Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Neufassung des Anstellungsvertrages der Geschäftsführerin der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
N 9.3	Offenes Verfahren zur Vergabe 09/10/10 Übernahme und Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen aus dem Gebiet der Hansestadt Rostock
N 9.4	Ernennung zur "Stadtverwaltungsdirektorin" mit Wirkung vom 17. Dezember 2010
N 9.5	Ernennung zur "Stadtverwaltungsrätin" mit Wirkung vom 17. Dezember 2010
N 9.6	Ernennung zur "Stadtverwaltungsoberrätin" mit Wirkung vom 17. Dezember 2010
N 9.7	Ankauf des unbebauten Grundstücks August-Bebel-Straße 111-113 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
N 9.8	Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses 0567/08-BV zum Verkauf des bebauten Grundstücks Friedrichstraße 23 in 18057 Rostock (Sanierungsgebiet) - Änderung des Kaufpreises
N 9.9	Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 23/66/10 Rostock, Fahrbahninstandsetzung Hundsburgallee
N 10	Informationsvorlagen - entfällt -
N 11	Verschiedenes

Hauptausschuss - 14.12.2010

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