ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 31.08.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.07.2010	2010/HA/016
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Abordnungen in der Hansestadt Rostock	2010/AN/1385	zurückgezogen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Struktur der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011	2010/BV/1308	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1	Thomas Asendorf (für die FDP-Fraktion) Struktur der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011	2010/BV/1308-02 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.2	Straßenbenennung in Rostock-Stadtmitte	2009/BV/0759	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Straßenbenennung in Rostock - Südstadt	2010/BV/1253	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 für die Maßnahme -Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock-	2010/BV/1315	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Außerplanmäßige Bewilligung - Vermögenshaushalt - in Höhe von 66.200 EUR für die Hochwasserentlastung Liepengraben - Graben 15	2010/BV/1328	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 500.000,00 EUR für die Maßnahme Erneuerung Schleusenbrücke	2010/BV/1370	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 für das Fördergebiet Rostock-Seebad Warnemünde in Höhe von 75.000,00 EUR	2010/BV/1379	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Zinsen aus Gewerbesteuerveranlagung in Höhe von 170.000 EUR	2010/BV/1380	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in Höhe von 500.000,00 EUR für die Instandsetzung der Rad- und Gehwege und Fahrbahnen in der Hansestadt Rostock	2010/DV/1400	ungeändert beschlossen
Ö 5.9.1	Johann-Georg Jaeger (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in Höhe von 500.000,00 EUR für die Instandsetzung der Rad- und Gehwege und Fahrbahnen in der Hansestadt Rostock	2010/DV/1400-01 (ÄA)	zurückgezogen
Ö 5.10	Kostenspaltung Hansastraße	2010/BV/1351	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Kostenspaltung und Abschnittsbildung Waldemarstraße	2010/BV/1352	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Kostenspaltung Osloer Straße, nördlicher und südlicher Teil	2010/BV/1356	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Kostenspaltung Osloer Straße/Stockholmer Straße	2010/BV/1357	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Kostenspaltung Osloer Straße, südöstlicher Abzweig	2010/BV/1358	ungeändert beschlossen
Ö 6	Informationsvorlagen - entfällt -
Ö 7	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
N 8	Anträge - entfällt -
N 9	Beschlussvorlagen
N 9.1	Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter" im Amt für Schule und Sport zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 9.2	Dauerhafte Übertragung einer höher zu bewertenden Tätigkeit und Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Verwaltungsangelegenheiten" im Hauptverwaltungsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 9.3	Besetzung der Stelle "Leiterin/Leiter des Amtes für Management und Controlling" zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 9.3.1	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Besetzung der Stelle "Leiterin/Leiter des Amtes für Management und Controlling" zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 9.4	Ankauf eines teilweise bebauten Grundstückes am Kieswerk im Bereich des B-Planes Nr. 01.GE.83 ?Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein?
N 9.5	Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Maxim-Gorki-Straße in Evershagen
N 9.6	Verkauf des Erbbaugrundstückes Altkarlshof 19
N 9.7	1. Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0471/07-BV 2. Verkauf des Grundstückes Kopernikusstr. 17a
N 9.8	Vertrag zur Nutzung von Bahnen in der Schwimmhalle ?Neptun?
N 9.8.1	Rainer Albrecht (Fraktion der SPD) Vertrag zur Nutzung von Bahnen in der Schwimmhalle ?Neptun?
N 9.9	Öffentliche Ausschreibung Bewachung Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Satower Straße 129/130 in 18059 Rostock
N 9.10	Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 09/66/10 Rostock, Fahrbahnerneuerung L 22 "Am Strande" von Wokrenter Straße bis Grubenstraße
N 10	Informationsvorlagen - entfällt -
N 11	Verschiedenes

Hauptausschuss - 31.08.2010

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