ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 18.05.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.04.2010	2010/HA/013
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Online-Studie zur Nutzung von Kommunalen Internetseiten 2010	2010/AN/1136	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Online-Studie zur Nutzung von Kommunalen Internetseiten 2010	2010/AN/1136-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396	vertagt
Ö 5.1.1	Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)	2009/BV/0396-02 (ÄA)	vertagt
Ö 5.2	Kostenspaltung Stichstraße Ehm-Welk-Straße	2010/BV/1012	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Kostenspaltung Ehm-Welk-Straße	2010/BV/1014	geändert beschlossen
Ö 5.4	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 21.04.2010 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 1140.71700009 in Höhe von 100.000 EUR für den Zuschuss an Studierende mit erstmaliger Hauptwohnsitznahme in der Hansestadt Rostock	2010/BV/1101	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2010 in Höhe von 160.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung bituminöser Beläge	2010/BV/1126	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.21001622.94000005 für die energetische Sanierung Dach, Fassade, Innenräume im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit InvestitionsschwerpunktBildungsinfrastruktur an der Grundschule Am Margaretenplatz in Höhe von 120.900,00 EUR	2010/DV/1132	ungeändert beschlossen
Ö 6	Informationsvorlagen - entfällt -
Ö 7	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:15 Uhr)
N 8	Anträge - entfällt -
N 9	Beschlussvorlagen
N 9.1	Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Zoologischer Garten Rostock gGmbH
N 9.2	Bestellung eines künstlerischen Geschäftsführers für die Volkstheater Rostock GmbH
N 9.3	Vergütung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE)
N 9.4	Verkauf eines Grundstückes im Reutershäger Weg
N 9.5	Verkauf eines Grundstückes im Reutershäger Weg
N 9.6	Ankauf des unbebauten Grundstückes Hinter Vogelsang o. Nr. in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
N 9.7	Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock-Südstadt, Zur Mooskuhle
N 9.8	Langfristige Verpachtung eines Daches des Stadtteil- und Begegnungszentrums Groß Klein "Börgerhus" für die Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen zur regenerativen Stromerzeugung
N 9.9	Langfristige Verpachtung der Dächer der Grundschule "Am Taklerring", der Regionalen "Störtebeker-Schule" und der Beruflichen Schule "Dienstleistung & Gewerbe" für die Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen
N 9.10	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 1 Abholung von der Haustür mit Behindertenausweis für die PLZ-Bereiche 18119, 18109, 18107 und 18106
N 9.11	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis - Los 2 Abholung von der Haustür mit Behindertenausweis für die PLZ-Bereiche 18055, 18057, 18059, 18069, 18146 und 18147
N 9.12	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis ? Los 3 Abholung von zentralen Haltestellen ohne Behindertenausweis (vorübergehend behindert) der PLZ-Bereiche 18119, 18109, 18107 und 18106
N 9.13	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis ? Los 4 Abholung von zentralen Haltestellen ohne Behindertenausweis (vorübergehend behindert) der PLZ-Bereiche 18055, 18057, 18059, 18069, 18146 und 18147
N 9.14	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis ? Los 5 Güstrow Abholung von der Haustür mit und ohne Behindertenausweis
N 9.15	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis ? Los 6 Neukloster Abholung von der Haustür mit und ohne Behindertenausweis
N 9.16	Offenes Verfahren 11/10/09 Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der HRO mit und ohne Behindertenausweis ? Los 7 Sonderfahrten nach Schulstandorten, z.B. Werkstätten, Exkursionen, Wandertage, Wahlunterricht mit und ohne Behindertenausweis
N 9.17	Energetische Sanierung "Haus des Bauwesens" Holbeinplatz 14, 18069 Rostock LOS 3: WDVS/Blitzschutz
N 9.18	Um- und Ausbau "Große Stadtschule" zum Musikschulzentrum der HRO Wallstr. 1, 18055 Rostock LOS 6: Rohbau 2
N 10	Informationsvorlagen
N 10.1	Kommissarische Besetzung der Stelle des Leiters des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
N 11	Verschiedenes

Hauptausschuss - 18.05.2010

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