ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 25.04.2017

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017	2017/HA/101
Ö 4	Anträge -entfällt-
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge	2016/BV/2083	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage):"Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16	2017/BV/2458	vertagt
Ö 5.3	Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 200,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege	2017/BV/2522	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.040,75	2017/BV/2524	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Verzicht auf Annahme einer Vermögenszuwendung aus der Vereinsauflösung des Eisenbahnmodellvereins "Eisenbahnfreunde Rostock e.V." zugunsten des Schulvereins "Freunde der Grundschule am Margaretenplatz e.V."	2017/BV/2567	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren in Höhe von 97.518,83 EUR	2017/BV/2523	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 35.000 EUR zur Finanzierung der Rohrleitung 4/1/1 KGA "Fritz Reuter", Investitionsmaßnahme 55201 2017 00213	2017/BV/2580	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017	2017/BV/2586	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 43.412,27 Euro für den Erwerb eines Kassenautomaten Investitionsmaßnahme 3212201201700299	2017/BV/2648	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen
Ö 7.1	Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH	2017/IV/2602	zur Kenntnis gegeben
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:40 Uhr)
N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Besetzung der Stelle "Abteilungsleiter/-in Ärztin/Arzt" der Abteilung Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst im Gesundheitsamt
N 11.2	Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages vom 01.07.2017 bis 31.03.2019 aufgrund der Fortführung des Projektes "Bildung integriert"
N 11.3	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 07.03.2017 zu Baulastübernahmen (Sicherung Pkw-Stellplätze und Vereinigungsbaulast) auf einer Grundstücksteilfläche, belegen an der Stadthalle, Südring 90
N 11.4	Erweiterung der Anmietung im Objekt Neuer Markt 3 für die Absicherung der Stellenzuführungen mit dem Stellenplan 2017 im Migrationsamt sowie zusätzliche Raumbedarfe der Organisationseinheiten im Rathauskomplex
N 11.5	Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 "Evershagen-Süd"
N 11.6	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock, Thierfelderstraße
N 11.7	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 78/10/16 - Beförderung von behinderten Schülern der Michaelsschule in der Hansestadt Rostock
N 11.8	Vergabeentscheidung zum Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb 45/10/16 - Konzession zur Zubereitung, Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an diversen Schulen der Hansestadt Rostock
N 11.9	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 07/66/17 Rostock, Umgestaltung Markt Reutershagen1.BA
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien Dr. Sybille Bachmann, Vorsitzende des Aufsichtsrates der Volkstheater Rostock GmbH
N 13	Informationsvorlagen -entfällt-
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 25.04.2017

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