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Sitzung
Bürgerschaft - 08.11.2006
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 08.11.2006
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 20:35 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1.1
Nr. 0003/06-AR Gesellschaftsvertrag IGA Rostock 2003 GmbH hier:
0003/06-AR
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2006- entfällt -
N 1
Mitteilungen der PräsidentinGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2006
Ö 1
Wahlen und AbberufungenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 0970/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtWahlen und Abberufungen
0970/06-A
Ö 1.1
Nr. 0992/06-A Wahl eines Mitgliedes in den "Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung"Nr. 0970/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
0992/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0993/06-A Wahl eines Mitgliedes in den FinanzausschussNr. 1029/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kröpeliner
0993/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0994/06-A Wahl eines Mitgliedes in den HauptausschussWahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
0994/06-A
Ö 1.1
Nr. 0995/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des HauptausschussesNr. 0992/06-A Wahl eines Mitgliedes in den "Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung"
0995/06-A
Ö 1.1
Nr. 1010/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den SozNr. 0993/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
1010/06-A
Ö 1.1
Nr. 1013/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf,Nr. 0994/06-A Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
1013/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1012/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf,Nr. 0995/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses
1012/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0003/06-AR Wahlvorschlag von Prof. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 1010/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Soz
0003/06-AR
Ö 1.1
Nr. 1015/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im KulturaNr. 1013/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf,
1015/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1016/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Schul-Nr. 1012/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gehlsdorf,
1016/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1017/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den SozNr. 0003/06-AR Wahlvorschlag von Prof. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
1017/06-A
Ö 1.1
Nr. 1018/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den VerNr. 1015/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Kultura
1018/06-A
Ö 1.1
Nr. 1019/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 1016/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Schul-
1019/06-A
Ö 1.1
Nr. 1020/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den AusNr. 1017/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Soz
1020/06-A
Ö 1.1
Nr. 1027/06-A Wahl eines Mitgliedes des VergabeausschussesNr. 1018/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ver
1027/06-A
Ö 1.1
AnträgeNr. 1019/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil anNr. 1020/06-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Aus
0465/06-A
Ö 1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 zur Erweiterung der Tagesordnung nicht bestätigt)Nr. 1027/06-A Wahl eines Mitgliedes des Vergabeausschusses
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungAnträge
Ö 1.1
Nr. 0813/06-A Kunsthalle RostockNr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an
Ö 1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 zur Erweiterung der Tagesordnung nicht bestätigt)
Ö 1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0925/06-A Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007Nr. 0813/06-A Kunsthalle Rostock
0925/06-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1
Nr. 0988/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
0988/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
Ö 1.1.1
Nr. 0991/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
0991/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0988/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
Ö 1.1.1
Nr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes undÄnderungsantrag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
1034/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRONr. 0991/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
1035/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und MachtmissbrauchsvoÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
1036/06-A
Ö 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes undNr. 1088/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1.1
Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRONr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 1088/06-EA Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
0720/06-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und MachtmissbrauchsvoNr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes undNr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
0465/06-A
Ö 1.1
Nr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt RostockNr. 1058/06-DA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007Nr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRONr. 1034/06-A Missbilligung des Landesrechnungshof-Berichtes und
0723/06-BV
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1063/06-DA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des INr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und MachtmissbrauchsvoNr. 1035/06-A Aufklärung der Korruptionsvorwürfe Romreise WIRO
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 1058/06-DA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007Nr. 1036/06-A Aufklärung der Korruptions- und Machtmissbrauchsvo
0465/06-A
Ö 1.1
Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 1063/06-DA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des INr. 1058/06-DA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007
0745/06-BV
Ö 1.1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1089/06-DA Bewilligung von Ausgaben im VerwaltungshaushaltNr. 1101/06-EA Finanzieller Rahmen freiwillige Leistungen 2007
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EVNr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt RostockNr. 1093/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006Nr. 1063/06-DA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des I
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 1098/06-EA Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des I
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt RostockNr. 1089/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1102/06-EA Bewilligung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt
Ö 1.1.1
Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt RostockNr. 1093/06-DA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006
0831/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0465/06-A Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1100/06-EA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006
0465/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung ?Stadtzentrum Rostock?Nr. 1036/06-A - Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV empfohlenNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1103/06-EA Bewilligung von Ausgaben im Vermögenshaushalt 2006
0767/06-BV
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1036/06-A - Ausschuss für Wirtschaft udn Tourismus hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlenNr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)Beschlussvorlagen
Ö 1.1.1
Nr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 0720/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
0803/06-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0465/06-A Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV
0465/06-A
Ö 1.1
Nr. 0805/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung ?Stadtzentrum Rostock?Nr. 1036/06-A - Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV empfohlenNr. 0723/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
0805/06-BV
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1036/06-A - Ausschuss für Wirtschaft udn Tourismus hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen
0465/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
0465/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)Nr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0465/06-A Änderungsantrag des Ortsbeirates StadtmitteNr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
0820/06-BV
Ö 1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 0805/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)Nr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung ?Stadtzentrum Rostock?
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)Nr. 1036/06-A - Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0831/06-EV empfohlen
0465/06-A
Ö 1.1
Nr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe iNr. 1036/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hatte bereits Zustimmugn zur Beschlussvorlage empfohlenNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 1036/06-A - Ausschuss für Wirtschaft udn Tourismus hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen
0840/06-BV
Ö 1.1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)Nr. 0805/06-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0767/06-BV Zweite Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung ?Stadtzentrum Rostock?
Ö 1.1
Nr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A FahNr. 1036/06-A - Jugendhilfeausschuss hatte bereits Zustimmung empfohlenNr. 1036/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hatte bereits Zustimmugn zur Beschlussvorlage empfohlen- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
1022/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes derNr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe iNr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)Nr. 0803/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)
1040/06-BV
Ö 1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Anfragen der Fraktionen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1036/06-A - Jugendhilfeausschuss hatte bereits Zustimmung empfohlenNr. 0465/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0142/06-AF FremdenverkehrsabgabeNr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A FahNr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe iNr. 0465/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0142/06-AF
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 1036/06-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung hatte bereits Zustimmugn zur Beschlussvorlage empfohlen
0465/06-A
Ö 1.1
Nr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur KunsthalleBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0820/06-BV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)
0160/06-AF
Ö 1.1
Nr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprechend HHSK 2006-2009; 2006/5/01.2)Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)
0168/06-AF
Ö 1.1
Nr. 0171/06-AF Stellenplan 2006Anfragen der FraktionenNr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A Fah- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0171/06-AF
Ö 1.1
Nr. 0172/06-AF Zwischenbericht zum Vollzug des HHSK 2006-2009 (0Nr. 0142/06-AF FremdenverkehrsabgabeNr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes derNr. 1036/06-A - Jugendhilfeausschuss hatte bereits Zustimmung empfohlen
0172/06-AF
Ö 1.1.1
Nr. 0175/06-AF Personalbesetzung ARGE Teil 2Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 1094/06-EV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes derNr. 0840/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe i
0175/06-AF
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur KunsthalleNr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 in den Finanzausschuss zur erneuten Behandlung überwiesen)
Ö 1.1
Nr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der AngelegeNr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprechend HHSK 2006-2009; 2006/5/01.2)Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0053/06-IV
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0171/06-AF Stellenplan 2006Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0172/06-AF Zwischenbericht zum Vollzug des HHSK 2006-2009 (0Anfragen der FraktionenNr. 1022/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0635/06-A Fah
N 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0175/06-AF Personalbesetzung ARGE Teil 2Anfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)Nr. 1040/06-BV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der
N 1.1.1
Anfragen der FraktionenInformationsvorlagenNr. 0142/06-AF FremdenverkehrsabgabeNr. 1094/06-EV Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes der
N 1.1.1
Nr. 0150/06-AF Neue Verträge mit dem Garagenverein Rostock für den Warnemünde/ WeidenwegNr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der AngelegeNr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 1094/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nichtöffentlicher TeilNr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur KunsthalleBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
0465/06-A
N 1.1
Nr. 0163/06-AF Disziplinarrechtliche Schritte gegen AmtsleiterinMitteilungen der PräsidentinNr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprecFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
N 1.1
Anträge- entfällt -Nr. 0171/06-AF Stellenplan 2006Anfragen der Fraktionen
N 1.1
BeschlussvorlagenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0172/06-AF Zwischenbericht zum Vollzug des HHSK 2006-2009 (0Anfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
N 1.1
Nr. 0877/06-BV Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock ab 01.02.2007 für 5 MonateAnfragen der FraktionenNr. 0175/06-AF Personalbesetzung ARGE Teil 2Nr. 0142/06-AF Fremdenverkehrsabgabe
Ö 1.1
Nr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0150/06-AF Neue Verträge mit dem Garagenverein Rostock für den Warnemünde/ WeidenwegInformationsvorlagenNr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
0465/06-A
Ö 1.1
WarnowschiffNr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Nr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der AngelegeNr. 0160/06-AF Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur Kunsthalle
Ö 1.1
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006Nr. 0163/06-AF Disziplinarrechtliche Schritte gegen AmtsleiterinNichtöffentlicher TeilNr. 0168/06-AF Überführung von Immobilien an den "KOE" (entsprec
Ö 1.1
(Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben)AnträgeMitteilungen der PräsidentinNr. 0171/06-AF Stellenplan 2006
N 1.1
Informationsvorlagen- entfällt -
N 1.1
Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34BeschlussvorlagenFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0175/06-AF Personalbesetzung ARGE Teil 2
N 1.1
Nr. 0083/06-IV Fährverbindung Gehlsdorf - KabutzenhofNr. 0877/06-BV Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock ab 01.02.2007 für 5 MonateAnfrage eines Mitgliedes der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)Informationsvorlagen
Ö 1.1
Öffentliche SitzungNr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungAnfragen der FraktionenNr. 0053/06-IV Aktivitäten der Hansestadt Rostock in der Angelege
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseWarnowschiffNr. 0150/06-AF Neue Verträge mit dem Garagenverein Rostock für den Warnemünde/ WeidenwegNichtöffentlicher Teil
Ö 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006Nr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)Mitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.(Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben)Nr. 0163/06-AF Disziplinarrechtliche Schritte gegen Amtsleiterin- entfällt -
1040/06-BV
Ö 1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 07.11.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.InformationsvorlagenAnträgeFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
Ö 1.1
Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 08.11.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34- entfällt -Anfrage eines Mitgliedes der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
N 1.1
Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0083/06-IV Fährverbindung Gehlsdorf - KabutzenhofBeschlussvorlagenAnfragen der Fraktionen
N 1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Öffentliche SitzungNr. 0877/06-BV Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock ab 01.02.2007 für 5 MonateNr. 0150/06-AF Neue Verträge mit dem Garagenverein Rostock für den Warnemünde/ Weidenweg
N 1.1
Liesel EschenburgWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0465/06-A (Aussprache dazu wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 vertagt)
N 1.1
Präsidentin der BürgerschaftDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.WarnowschiffNr. 0163/06-AF Disziplinarrechtliche Schritte gegen Amtsleiterin
Ö 1.1
zum TOP L- Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung:Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006Anträge
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Nr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-EntgeltenPlätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 07.11.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.(Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben)- entfällt -
0155/06-AM
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(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 08.11.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.InformationsvorlagenBeschlussvorlagen
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Nr. 0157/06-AM Vollzug des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009, Maßnahme 2006/8/01.4Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34Nr. 0877/06-BV Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock ab 01.02.2007 für 5 Monate
0157/06-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0083/06-IV Fährverbindung Gehlsdorf - KabutzenhofNr. 0465/06-A - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung
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Nr. 0159/06-AM Öffentliche Mittel im WarnowschiffLiesel EschenburgÖffentliche SitzungWarnowschiff
0159/06-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Präsidentin der BürgerschaftWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses in Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006
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Nr. 0162/06-AM Taxis zur Hanse-Sailzum TOP L- Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung:Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.(Widerspruch wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 17.10.2006 nicht stattgegeben)
0162/06-AM
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Nr. 0164/06-AM Kinderbetreuung in der Hansestadt RostockNr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-EntgeltenNr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Informationsvorlagen
0164/06-AM
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Nr. 0165/06-AM Verhandlungen zum Projekt "Stadtbahn"(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0054/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34
0165/06-AM
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Nr. 0167/06-AM Prüfauftrag zur OrtsbeiratssatzungNr. 0159/06-AM Öffentliche Mittel im Warnowschiffzum TOP L- Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung:Nr. 0083/06-IV Fährverbindung Gehlsdorf - Kabutzenhof
0167/06-AM
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Nr. 0176/06-AM Stadtbibliothek(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Nr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-EntgeltenÖffentliche Sitzung
0176/06-AM
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Nr. 0177/06-AM Schriftverkehr zum Verkauf der HWBRNr. 0162/06-AM Taxis zur Hanse-Sail(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
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Nr. 0178/06-AM Gemeindeanteil bei der Finanzierung von TagesmütteNr. 0164/06-AM Kinderbetreuung in der Hansestadt RostockNr. 0159/06-AM Öffentliche Mittel im WarnowschiffDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.
0178/06-AM
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Nr. 0179/06-AM Klage der Hansestadt Rostock gegen die BG NeptunNr. 0180/06-AM Betreibung des Kontaktladens für Drogensüchtige(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Nr. 1040/06-BV Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 09.11.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.
0179/06-AM
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Nr. 0180/06-AM Betreibung des Kontaktladens für DrogensüchtigeNr. 0189/06-AM Angebote des Hanse-Jobcenter Rostock/ARGENr. 0162/06-AM Taxis zur Hanse-SailHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.
0180/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0181/06-AM Gleichbehandlung von Bewerbern um ein Landtagsmandzum TOP B- Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - des nichtöffentlichen Teils:Nr. 0164/06-AM Kinderbetreuung in der Hansestadt Rostockzum TOP L- Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - der öffentlichen Sitzung:
0181/06-AM
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Nr. 0182/06-AM Finanzierung des Eigenanteils am ÖPNV-VerknüpfungsNr. 0154/06-AM Berater-, Honorar- und Anwaltsverträge seit Wiedererrichtung des Rechtsamtes (4)Nr. 0180/06-AM Betreibung des Kontaktladens für DrogensüchtigeNr. 0155/06-AM Prüfergebnis in Sachen Verwaltungsgerichtsverfahren bei Kita-Entgelten
0182/06-AM
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Nr. 0184/06-AM Fremdenverkehrsabgabe (2)(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)Nr. 0189/06-AM Angebote des Hanse-Jobcenter Rostock/ARGE
0184/06-AM
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Nr. 0185/06-AM Offenlegung der Bezüge der Geschäftsführer von WIR
0185/06-AM
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Nr. 0187/06-AM Reise von Bürgerschaftsmitgliedern nach Rom
0187/06-AM
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Nr. 0188/06-AM Ausschöpfung von freigewordenen Mitteln der Bundes
0188/06-AM
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Nr. 0189/06-AM Angebote des Hanse-Jobcenter Rostock/ARGE
0189/06-AM
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Nr. 0190/06-AM Unfälle an Ampeln mit gleichzeitigen Grünphasen fü
0190/06-AM
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Nr. 0191/06-AM Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Wohnungsge
0191/06-AM
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Nr. 0192/06-AM Vereinsleben in Rostock
0192/06-AM
Ö 1.1
zum TOP B- Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft - des nichtöffentlichen Teils:
N 1.1
Nr. 0154/06-AM Berater-, Honorar- und Anwaltsverträge seit Wiedererrichtung des Rechtsamtes (4)
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 11.10.2006 verteilt)
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Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche