ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 10.05.2006

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 20:55 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.04.2006
Ö 1	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 1	Wahlen und Bestellungen
Ö 1.1	Wahlen und AbberufungenNr. 0460/06-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rostock AGWahlen und Bestellungen
Ö 1.1	Nr. 0517/06-A Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Lütten Klein	0517/06-A
Ö 1.1.1	Nr. 0460/06-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rostock AGNr. 0530/06-EA Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat LüttenNr. 0556/06-EV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock	0460/06-BV
Ö 1.1.1	AnträgeWahlvorschlag von Jochen Schulte für die Fraktion der SPDNr. 0517/06-A Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Lütten Klein
Ö 1.1.1	Nr. 0563/05-A Kulturticket für die Hansestadt RostockNr. 0538/06-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0530/06-EA Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Lütten	0563/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.06.2005 in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)Nr. 0539/06-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt RostNr. 0538/06-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
Ö 1.1.1	- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur beantragten ZurückziehungNr. 0540/06-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt RostNr. 0562/06-EV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock f
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0541/06-A Wahl eines Mitgliedes für den KulturausschussNr. 0539/06-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rost
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt AblehnungNr. 0542/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Schul- und SportaussNr. 0561/06-EV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rost
Ö 1.1.1	Nr. 0639/05-EA Kulturticket für die Hansestadt RostockNr. 0543/06-A Wahl eines Mitgliedes für den KlinikausschussNr. 0540/06-BV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rost	0639/05-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90AnträgeNr. 0557/06-EV Nachwahl eines Stellvertreters der Hansestadt Rost
Ö 1.1.1	Nr. 0076/06-EA Kulturticket für die Hansestadt Rostock	0076/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.06.2005 in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)Nr. 0542/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Schul- und Sportauss
Ö 1.1.1	Nr. 0302/06-A Parkgebühren- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur vom Einreicher beantragten Zurückziehung des AntragesNr. 0543/06-A Wahl eines Mitgliedes für den Klinikausschuss	0302/06-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 in den Finanzausschuss überwiesen)- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0563/05-A Kulturticket für die Hansestadt Rostock
Ö 1.1	- Finanzausschuss 27.04.2006- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0639/05-EAAnträge
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0639/05-EA Kulturticket für die Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1	Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag der Fraktion Bündnis 90(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.06.2005 in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)
Ö 1.1.1	Nr. 0442/06-EA ParkgebührenNr. 0076/06-EA Kulturticket für die Hansestadt Rostock- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur vom Einreicher beantragten Zurückziehung des Antrages	0442/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von André Specht (CDU-Fraktion)Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0326/06-A Parkraumkonzept KTVNr. 0302/06-A Parkgebühren- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0639/05-EA	0326/06-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.03.2006 vertagt)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 in den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0639/05-EA Kulturticket für die Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0442/06-EAÄnderungsantrag der Fraktion Bündnis 90
Ö 1.1.1	- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.05.2006- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0076/06-EA Kulturticket für die Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1	Nr. 0342/06-A Grundstücksverkäufe- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum AntragÄnderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)	0342/06-A
Ö 1.1.1	(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 verteilt und aufgrund unterschiedlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)Nr. 0442/06-EA Parkgebühren
Ö 1.1	- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0526/06-EA und Nr. 0529/06-EA und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0504/06-EAÄnderungsantrag von André Specht (CDU-Fraktion)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 in den Finanzausschuss überwiesen)
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum AntragNr. 0326/06-A Parkraumkonzept KTV
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.03.2006 vertagt)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Vergabeausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.05.2006Nr. 0442/06-EA Parkgebühren
Ö 1.1.1	Nr. 0504/06-EA Grundstücksverkäufe	0504/06-EA
Ö 1.1	Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 verteilt und aufgrund unterschiedlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)Nr. 0326/06-A Parkraumkonzept KTV
Ö 1.1.1	Nr. 0526/06-EA Grundstücksverkäufe- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0526/06-EA und Nr. 0529/06-EA und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0504/06-EA(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.03.2006 vertagt)	0526/06-EA
Ö 1.1	Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1	Nr. 0529/06-EA Grundstücksverkäufe- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung	0529/06-EA
Ö 1.1	Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR- Vergabeausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.05.2006
Ö 1.1	Nr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum AntragNr. 0342/06-A Grundstücksverkäufe
Ö 1.1.1	(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 zurückgestellt)Nr. 0504/06-EA Grundstücksverkäufe(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 verteilt und aufgrund unterschiedlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)
Ö 1.1	- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0526/06-EA und Nr. 0529/06-EA und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0504/06-EA
Ö 1.1.1	- keine Empfehlung durch den Schul- und SportausschussNr. 0526/06-EA Grundstücksverkäufe- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Ö 1.1.1	Nr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-FraktionNr. 0529/06-EA Grundstücksverkäufe- Vergabeausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag
Ö 1.1	Nr. 0370/06-A Erweitertes Submissionsverfahren bei ImmobilienausschreibungenÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag	0370/06-A
Ö 1.1.1	(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 vor)zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kindertagesstätten in der Hansestadt RostockNr. 0504/06-EA Grundstücksverkäufe
Ö 1.1.1	Nr. 0390/06-EA Erweitertes Submissionsverfahren bei ImmobilienausschreibungenNr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR	0390/06-EA
Ö 1.1.1	Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 zurückgestellt)Nr. 0526/06-EA Grundstücksverkäufe
Ö 1.1	Nr. 0425/06-A Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)	0425/06-A
Ö 1.1.1	- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderung- keine Empfehlung durch den Schul- und SportausschussNr. 0529/06-EA Grundstücksverkäufe
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss 27.04.Nr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in KindertagesstättenÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1.1	Nr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt RostockÄnderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-Fraktionzum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock	0465/06-A
Ö 1.1	- Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt RostockNr. 0350/06-A Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten
Ö 1.1	Nr. 0475/06-A Zuschuss zur Fähre Warnemünde - Hohe Düne- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 zurückgestellt)	0475/06-A
Ö 1.1	- Finanzausschuss tagt am 11.05.2006Nr. 0370/06-A Erweitertes Submissionsverfahren bei Immobilienausschreibungen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 vor)- keine Empfehlung durch den Schul- und Sportausschuss
Ö 1.1.1	Nr. 0511/06-A Kita Entgeltentscheidungen der Schiedsstelle: Verzicht auf Klage vor dem Verwaltungsgericht- Vergabeausschuss empfiehlt Ablehnung zum AntragNr. 0445/06-EA Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten
Ö 1.1.1	- Jugendhilfeausschuss tagt am 30.05.2006Nr. 0390/06-EA Erweitertes Submissionsverfahren bei ImmobilienausschreibungenÄnderungsantrag von Kay-Uwe Nissen für die CDU-Fraktion
Ö 1.1.1	Nr. 0512/06-A Fusion von Jugend- und SozialamtÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfRNr. 0448/06-EA Kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten	0512/06-A
Ö 1.1	- Jugendhilfeausschuss tagt am 30.05.2006Nr. 0425/06-A Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und FachverträgenNr. 0465/06-A Modellprojekt zum Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt Rostock
Ö 1.1	Beschlussvorlagen- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0397/06-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 10.MK.63 ?Kerngebiet Werftdreieck" - BeitrittsbeschlussNr. 0543/06-A - Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0370/06-A Erweitertes Submissionsverfahren bei Immobilienausschreibungen	0397/06-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0533/06-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinricht(es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 05.04.2006 vor)
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag des Jugendhilfeausschusses- Vergabeausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag
Ö 1.1.1	Nr. 0420/06-BV Vertrag über die Herstellung der Erschließungsanlagen zwischen der Neptunallee und der Lübecker Straße zwischen der Stadt und der Hamburg-Rostocker Investitionsgesellschaft mbH & Co.KGNr. 0475/06-A Zuschuss zur Fähre Warnemünde - Hohe DüneNr. 0390/06-EA Erweitertes Submissionsverfahren bei Immobilienausschreibungen	0420/06-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss tagt am 11.05.2006Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss 27.04.- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0565/06-EA Erweitertes Submissionsverfahren bei Immobilienaus
Ö 1.1	Nr. 0430/06-BV Entgeltordnung des Volkstheaters RostockNr. 0511/06-A Kita Entgeltentscheidungen der Schiedsstelle: VerzNr. 0425/06-A Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten Dach- und Fachverträgen	0430/06-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss 27.04.- Jugendhilfeausschuss tagt am 30.05.2006- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0512/06-A Fusion von Jugend- und SozialamtNr. 0543/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1	Nr. 0437/06-BV Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock 2006 bis 2010- Jugendhilfeausschuss tagt am 30.05.2006Nr. 0533/06-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinricht
Ö 1.1.1	- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0502/06-EVBeschlussvorlagenÄnderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
Ö 1.1.1	Nr. 0502/06-EV Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock 2006 bis 2010Nr. 0397/06-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 10.MK.63 ?Kerngebiet Werftdreieck" - BeitrittsbeschlussNr. 0567/06-EA Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinricht
Ö 1.1	Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0475/06-A Zuschuss zur Fähre Warnemünde - Hohe Düne
Ö 1.1	Nr. 0496/06-BV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen 2006- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss tagt am 11.05.2006	0496/06-BV
Ö 1.1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0420/06-BV Vertrag über die Herstellung der Erschließungsanlagen zwischen der Neptunallee und der Lübecker Straße zwischen der Stadt und der Hamburg-Rostocker Investitionsgesellschaft mbH & Co.KG- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1	Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0560/06-EA Zuschuss zur Fähre Warnemünde - Hohe Düne
Ö 1.1	Anfragen der FraktionenNr. 0063/06-AM - Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0511/06-A Kita Entgeltentscheidungen der Schiedsstelle: Verz
Ö 1.1	Nr. 0057/06-AF Informationsfluss zum HASIKO zwischen OB und kommunalen BetriebenNr. 0430/06-BV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock- Jugendhilfeausschuss tagt am 30.05.2006	0057/06-AF
Ö 1.1	Nr. 0058/06-AF Planfeststellungs- und Umwidmungsverfahren für den Doberaner PlatzNr. 0543/06-A - Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0512/06-A Fusion von Jugend- und Sozialamt	0058/06-AF
Ö 1.1	Informationsvorlagen- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Jugendhilfeausschuss tagt am 30.05.2006
Ö 1.1.1	Nr. 0123/05-IV MusterstellenplanNr. 0485/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters RostockNr. 0566/06-EA Fusion von Jugend- und Sozialamt	0123/05-IV
Ö 1.1.1	Nr. 0030/06-IV Errichtung von SolarstromanlagenNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Beschlussvorlagen	0030/06-IV
N 1.1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 0493/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters RostockNr. 0397/06-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 10.MK.63 ?Kerngebiet Werftdreieck" - Beitrittsbeschluss
N 1.1.1	Mitteilungen der PräsidentinNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0498/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	Anfragen der FraktionenNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)Nr. 0420/06-BV Vertrag über die Herstellung der Erschließungsanlagen zwischen der Neptunallee und der Lübecker Straße zwischen der Stadt und der Hamburg-Rostocker Investitionsgesellschaft mbH & Co.KG
N 1.1.1	Nr. 0052/06-AF Vollmachten bzw. Generalvollmachten bei Abschluss des Grundstücksgeschäftes Heinrich-Heine-StraßeNr. 0507/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	Nr. 0054/06-AF Gespräche und Vereinbarungen zur Heinrich-Heine-StraßeNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)Nr. 0063/06-AM - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	Nr. 0059/06-AF Nachfrage zum Verkauf Heinrich-Heine-Strasse nach AkteneinsichtNr. 0510/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	Nr. 0061/06-AF WIRO GmbH: Verkaufsabsichten und KreditbindungenNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0543/06-A - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	AnträgeNr. 0496/06-BV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen 2006- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	BeschlussvorlagenNr. 0482/06-DV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und EntgeltvereNr. 0485/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	Nr. 0413/06-BV Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Hanseatischen Weiterbildungsgemeinschaft Rostock GmbHNr. 0515/06-BV Änderung der Neuregelung der Hauptsatzung der HansNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss 27.04.Nr. 0531/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 1099/05-A RNr. 0492/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0476/06-DV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die OrNr. 0493/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	InformationsvorlagenNr. 0552/06-DV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0419/06-A PNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1	Öffentliche SitzungNr. 0554/06-DV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und EntgeltvereNr. 0498/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)
N 1.1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0499/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum ... 2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.Anfragen der FraktionenNr. 0507/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0057/06-AF Informationsfluss zum HASIKO zwischen OB und kommunalen BetriebenNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (FDP-Fraktion)
N 1.1.1	Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0058/06-AF Planfeststellungs- und Umwidmungsverfahren für den Doberaner PlatzNr. 0510/06-EV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
N 1.1.1	Liesel EschenburgInformationsvorlagenNr. 0063/06-AM Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
N 1.1	Präsidentin der BürgerschaftNr. 0123/05-IV MusterstellenplanNr. 0496/06-BV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen 2006
Ö 1.1	Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftNr. 0021/06-IV Bericht zur Situation und Entwicklung der öffentliNr. 0554/06-DV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvere
Ö 1.1	Nr. 0035/06-AM Zusammenstellung aller Expertisen und Konzepte eines neuen Theaters bis zum 31.12.2005Nr. 0030/06-IV Errichtung von SolarstromanlagenNr. 0515/06-BV Änderung der Neuregelung der Hauptsatzung der Hans	0035/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0039/06-AM Kita-PlanungNichtöffentlicher TeilNr. 0531/06-BV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 1099/05-A R	0039/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0040/06-AM Prüfauftrag aus Beschluss Nr. 0951/04-BV vom 26.01.05 zur Zusammenlegung Jugendamt und SozialamtMitteilungen der PräsidentinNr. 0476/06-DV Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Or	0040/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0046/06-AM Umsetzung HASIKO beim VTRFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0482/06-DV Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvere	0046/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0049/06-AM Stand der Beantragung der Hansestadt Rostock aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung"Anfragen der FraktionenNr. 0552/06-DV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0419/06-A P	0049/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0050/06-AM Sanierung von StraßenbelägenNr. 0052/06-AF Vollmachten bzw. Generalvollmachten bei AbschlusBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt	0050/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0051/06-AM Umsetzung des Beschlusses zur innerstädtischen ToilettenanlageNr. 0054/06-AF Gespräche und Vereinbarungen zur Heinrich-Heine-StraßeFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen	0051/06-AM
Ö 1.1	Nr. 0062/06-AM Sporthallen z.Z. im Eigentum der WIRONr. 0059/06-AF Nachfrage zum Verkauf Heinrich-Heine-Strasse nach AkteneinsichtAnfragen der Fraktionen	0062/06-AM
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N 1.1.1	Nr. 0060/06-AM Nordseite Neuer MarktNr. 0063/06-AM - Finanzausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0030/06-IV Errichtung von Solarstromanlagen
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Bürgerschaft - 10.05.2006

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