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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.05.2018, 15.05.2018 und der Sondersitzung vom 31.05.2018
2017/Bau/131  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
2018/AN/3712  
Ö 4.2  
Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
2018/AN/3712-01 (SN)  
Ö 4.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Öffentliches Parken auf Parkflächen von Supermarktketten
2018/AN/3786  
Ö 4.4  
Öffentliches Parken auf Parkflächen von Supermarktketten
2018/AN/3786-01 (SN)  
Ö 4.5  
Andreas Herzog (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Nichterteilung des Einvernehmens der Gemeinde für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Rekonstruktion, Umbau und Erweiterung Silo 1, Neubau Parkhaus", Rostock, Am Strande 2d, Az.: 01431-17
2018/DA/3839  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 "Gehlsdorfer Nordufer" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
2018/BV/3708  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden. Dieser Teilbereich wird begrenzt

- im Osten durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a und

  18 bis 24a,

- im Norden durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen durch die Warnow und

- im Süden durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan

  Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohngebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

Für die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 22.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt Zustimmung zum Beschlussvorschlag:

 

1.r einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden. Dieser Teilbereich wird begrenzt

- im Osten durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a und

  18 bis 24a,

- im Norden durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen durch die Warnow und

- im Süden durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan

  Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohngebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

r die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 06.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.Für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden. Dieser Teilbereich wird begrenzt

- im Osten durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a und

  18 bis 24a,

- im Norden durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen durch die Warnow und

- im Süden durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan

  Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohngebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

Für die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“  bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2018/BV/3708:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6*

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3*

 

Abgelehnt

 

 

* redaktionelle Änderung des Abstimmungsergebnis

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 07.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 27.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. r einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ i.d.F. der 1. Änderung soll die 2. Änderung des Bebauungsplanes aufgestellt werden.

Dieser Teilbereich wird begrenzt:

 

- im Osten: durch die Wohnbebauung an der Pressentinstraße 16 bis 17a
und 18 bis 24a,

- im Norden: durch das Gelände der Werft Tamsen Maritim,

- im Westen: durch die Warnow und

- im Süden:durch den Wald und den angrenzenden Bebauungsplan
Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante“;

 

ausgeschlossen der zentrale Bereich des Wohngebietes, der durch die

Planstraßen A und C und die Mischgebietsfläche begrenzt wird.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Das Planungsziel besteht in der zeitgemäßen Entwicklung eines attraktiven Wohn­gebietes unter Anpassung an inzwischen aktualisierte Normen und Richtlinien.

 

r die Aufstellung der 2. Änderung wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

2. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich örtlichen Bauvorschriften (Anlage 1) und der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Anlagen:
1. Lageplan mit Geltungsbereich,
2. Entwurf des Bebauungsplans,
3. Entwurf der Begründung

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

32

Dagegen:

  2

Enthaltungen:

  3

 

Ö 5.1.2  
Bebauungsplan Nr. 01.SO.169 ”Ortsteilzentrum Markgrafenheide” Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2018/BV/3709  
Ö 5.1.3  
Bebauungsplan Nr. 12.W.188 "Ehemalige Molkerei, Neubrandenburger Straße, Teilfläche 1" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2018/BV/3754  
Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): Neubau Großhandelsabholmarkt mit 116 Stellplätzen und 3 Werbeanlagen im Bebauungsplan-Nr. 12.GE.52, Rostock, Timmermannstrat 12; Az.: 03096-17
2018/BV/3746  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Rekonstruktion, Umbau und Erweiterung Silo 1, Neubau Parkhaus", Rostock, Am Strande 2d, Az.: 01431-17
2018/BV/3769  
Ö 6     Informationsvorlagen - keine    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.2  
Planungs- und Gestaltungsbeirat Die nächste Sitzung findet am 29.06.2018 um 14:00 Uhr in der Kunsthalle statt.    
Ö 7.3  
Sondersitzung des Bau- und Planungsausschusses mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Die Sitzung findet am 06.07.2018 um 13:00 Uhr im Rathaus/ Beratungsraum 2 zum Thema "Dialog Passivhaus zwischen kommunalen Wohnungsgesellschaften" statt.    
Ö 7.4  
Informationen zum Industrieverbund Warnow (Vortrag Herr Scharner - Rostock Port)