Kulturausschuss - 03.05.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Kulturausschusses
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Do., 03.05.2018
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 17:30 Uhr) | ||||||
abgelehnt
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Satzung der Städtischen Museen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wortprotokoll
Herr Prof. Neßelmann weist darauf hin, dass aus seiner Sicht die Paragrafen
§3 (3) Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erhält bei Auflösung oder Aufhebung der Städtischen Museen oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.
und
§5 Bei Auflösung oder Aufhebung der Städtischen Museen oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Städtischen Museen an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
widersprüchlich seien.
Frau Dr. Selling wird sich dazu mit der entsprechenden Fachabteilung der Verwaltung verständigen. |
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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