Bürgerschaft - 14.11.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 14.11.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 20:55 Uhr) | ||||||
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Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Erteilung einer Eigentümerzustimmung / Ausnahmegenehmigung
Es erfolgt die bereits unter TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Anträge/Geschäftsordnungsanträge bestätigte Anhörung von Herrn Seifert (Vorsitzender des Verbandes der Gartenfreunde e.V.).
Der Oberbürgermeister weist, wie in der Stellungnahme der Verwaltung schon ausformuliert, noch einmal darauf hin, dass dem Beschlussvorschlag aus rechtlichen Gründen nicht gefolgt werden kann.
Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/4165.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Dr. Bachmann erklärt, dass sie der Verwaltung und den Fraktionen für die Angelegenheit relevante Unterlagen (u.a. Gerichtsurteile von 2014 und 2016 sowie den Hinweis vom zuständigen Ministerium von 2016) übergeben wird.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 20:55 Uhr) | ||||||