Bürgerschaft - 14.11.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 14.11.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 20:55 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
- weiterhin zurückgestellt/vertagt sind:
• Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Abwahl von Jan Hendrik Hammer aus Gremien:
(in Sitzung der Bürgerschaft am 11.04.2018 erneut bis zum Abschluss des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens vertagt)
• Nr. 2016/BV/2011
Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung:
Es wurde ein neuer TOP 9 - Theaterneubau - gebildet, mit:
• Antrag Nr. 2018/AN/4163 von Daniel Peters, Dr. Helmut Schmidt, • Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4093
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 7 - Wahlen und Bestellungen -: • Nr. 2018/DA/4183 von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2018/DA/4183.
- TOP 10 - Beschlussvorlagen – des öffentlichen Teils: • Nr. 2018/DV/4170
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2018/DV/4170.
Weitere Hinweise:
- TOP - Einwohnerfragestunde - , - Aktuelle Stunde - , - Bericht aus den Aufsichtsgremien sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und
Anträge/Geschäftsordnungsanträge:
Es liegt ein Antrag auf Anhörung von Herrn Christian Seifert (Vorsitzender des Verbandes der Gartenfreunde e.V.) zu folgenden Angelegenheiten vor:
- Nr. 2018/AN/4082 Vorsitzende der Fraktionen von UFR, DIE LINKE., SPD, CDU,
- Nr. 2018/AN/4129 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
- Nr. 2018/AN/4130 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
- Nr. 2018/AN/4165 Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
- Nr. 2018/BV/4012
Weiterhin liegt von Frau Schweinitz ein Antrag auf Anhörung von Herrn Dr. Dethardt Götze
Der Präsident schlägt vor, ausnahmsweise abweichend von der Geschäftsordnung der Bürgerschaft, zu diesem Zeitpunkt schon über die Anträge auf Anhörung zu den einzelnen Angelegenheiten zu befinden, damit Herr Seifert und Herr Dr. Götze bereits hier eine Information haben, ob ihnen die Möglichkeit der Anhörung gegeben wird.
Abstimmungsergebnis zum Antrag über die Anhörung von Herrn Seifert:Angenommen
Abstimmungsergebnis zum Antrag über die Anhörung von Herrn Dr. Götze:Angenommen
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt die Geschäftsordnungsanträge auf Überweisung - Nr. 2018/AN/4129 zum Schutz von Kleingartenanlagen während der Erstellung
- Nr. 2018/AN/4130 zum dauerhaften Erhalt der Anzahl der Kleingärten in der
in die zuständigen Ausschüsse, vorrangig den Ausschuss für Stadt und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Bau- und Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag zu Nr. 2018/AN/4129:Angenommen Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag zu Nr. 2018/AN/4130:Angenommen
Weiterhin stellt Herr Dr. Wandschneider-Kastell den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des durch ihn für die Fraktion der SPD gestellten Antrages Nr. 2018/AN/4107 Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Des Weiteren stellt Herr Dr. Wandschneider-Kastell den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/4065 zum Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 20:55 Uhr) | ||||||