Ortsbeirat Biestow (13) - 22.06.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Biestow
- Gremium:
- Ortsbeirat Biestow (13)
- Datum:
- Mi., 22.06.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Stadtamt Südstadt
- Ort:
- Charles-Darwin-Ring 6, 18059 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:00 Uhr) | ||||||
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geändert beschlossen
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Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtes
WortprotokollHerr Laube: - schlägt vor, dass im Monat August keine Ortsbeiratssitzung durchführt wird.
Festlegung: Die Mitglieder stimmen diesem Vorschlag einstimmig zu.
- informiert, dass es noch keine neuen Informationen zum Stand „Erweiterung Norma-Markt“ in Biestow gibt. Der Ortsbeirat bittet in seinem Schreiben vom 03.06.2016 den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock um Unterstützung bei der Klärung des Sachverhaltes. Es liegt bis zum heutigen Datum vom Oberbürgermeister noch keine Antwort hierzu vor.
- informiert über die Absprache mit Herrn Jandt (Amt für Verkehrsanlagen) vom 07.06.2016 zum Verkehrsknotenpunkt „Biestower Damm – Am Kringelgraben“ Ergebnis: In der Straße „Am Kringelgraben“ wird ein Halteverbotsschild so angeordnet, dass für die Straße sowohl der einbiegende als auch der abfließende Fahrzeugverkehr einschließlich die Nutzung durch Fußgänger als auch Radfahrer gefahrenlos erfolgen kann. Festlegung: Die Mitglieder stimmen diesem Vorschlag einstimmig zu. Der OBR bitte vom Amt für Verkehrsanlagen um Rückinformation, wann die Umsetzung erfolgen wird. verantw.: Ortsamt
- verliest das Antwortschreiben vom Bauamt zum Bauvorhaben „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ Sachstand: Die Bauvorlagen sind noch nicht vollständig. Die einzelnen Bestandteile des Vorhabens (Pension mit Frühstücksraum und Aufschüttung, Hotel mit Wellniss und Teich, Änderung der Sitzplatzzahlen im Restaurant, Biergarten, Stellplatzanlagen, Carport) sollen mit einem gemeinsamen Bauantrag beantragt werden, damit ein einheitliches Vorhaben genehmigt werden kann. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird über das Einvernehmen der Gemeinde nach §36 BauGB erfolgen. Eine Baugenehmigung wurde noch nicht erteilt.
- nächste Beratung zum Südstadtfest findet am 05.07.2016 um 15 Uhr statt.
- informiert, dass der OBR eine Einladung zur Vorstellung des Entwurfs für die neue Parkgebührenordnung für die Hansestadt Rostock am 07.07.2016 – 16 Uhr, Ort: Haus des Bauens, erhalten hat.
- Informiert, dass der Deckenabschluss „Biestower Damm“ nach Leitungsverlegung nicht fachgerecht ausgeführt wurde, so dass in der Winterperiode bei Frost Aufbrüche zu erwarten sind. Festlegung: Das Tiefbauamt wird gebeten, dem OBR diesbezüglich eingeleitete Maßnahmen zur Herstellung des ordnungsgemäßen Deckenabschlusses zu übermitteln. verantw.: Ortsamt
Frau Scheffler informiert: - zum Problem Baumaßnahme „Biestower Damm“ – Auskunft vom Tiefbauamt Zurzeit werden von den Stadtwerken Gasleitungen zu den Häusern verlegt, deshalb sind nur provisorische Zugänge zu den Häusern möglich. Nach Beendigung dieser Arbeiten wird die Asphaltfläche in einem Zug geschlossen.
- zur Problematik „aktueller Stand der Verkehrsuntersuchungen im Vorfeld der Planungen zu den neuen Wohngebieten in Biestow:: Hierzu wurden verschiedene Gutachten im Auftrag gegeben. Vor August ist mit keinen Ergebnissen zu rechnen. Wenn erste Ergebnisse vorliegen, wird der Ortsbeirat darüber informiert.
- über das Antwortschrieben vom Tiefbauamt zur Problematik „Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße – Büdnerei“ Für diese Straße wurde im Ortsbeirat ein Gesamtkonzept mit baulichen Maßnahmen vorgestellt. Eine Umsetzung war aus finanziellen Gründen jedoch kurzfristig nicht möglich. Deshalb wurde als Übergangslösung ein Provisorium mit aufgeschraubten Platten eingerichtet. Die Finanzierung der kompletten Maßnahme ist bis 2020 nicht im Entwurf des Investitionsplanes enthalten.
- über das Antwortschreiben vom Tiefbauamt zur Problematik „aktueller Status Radweg nach Biestow-Ausbau“: Der Radweg wurde aufgrund der Hinweise aus dem OBR nachträglich in das Radwegekonzept der Hansestadt Rostock aufgenommen. Weiterhin wurde die Planung in der aktuellen Untersuchung zum Wohnungsbau in Biestow-Süd berücksichtigt. Entsprechend diesem Planungsstand soll der Ausbau des Radweges Bestandteil der verkehrliche Erschließung der Wohnungsstandorte werden.
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