Finanzausschuss - 01.12.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.11, Haus I
- Ort:
- St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr) | ||||||
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Förderung CJD e. V.
WortprotokollHerr Brincker gibt den Hinweis, dass in der Überschrift eine redaktionelle Änderung vorgenommen werden sollte, da irrtümlicherweise "CJD e.V." anstelle des "CSD e.V." aufgeführt wurde.
Bezüglich der aufgeführten Deckung gibt Herr Beutel den Hinweis, dass die 9,5 TEUR für Sachverständigenkosten, welche im Bereich der Zentralen Steuerung gekürzt werden sollen, eine enorme Einschränkung darstellen. Die Mittel seien in diesem Bereich dringend für Rechtsberatungen und Gutachten erforderlich. Beschlussvorschlag: TH 03 11101 Grundsatz, Protokoll (Bd. III, S. 20) Zuschuss CSD 2017 Alt: 1.536.400 Euro + 9.500 Euro Neuer Ansatz: 1.545.900 Euro
Deckungsvorschlag: (Bd. III, S. 20) TH 03 11102 56251030 Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige - Rechtsanwälte Der Gesamtansatz von 1.122.200 Euro wird um 9.500 Euro auf 1.112.700 Euro gekürzt.
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr) | ||||||