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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052  
Ö 3.1.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052-02 (SN)  
Ö 3.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053  
Ö 3.2.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053-01 (SN)  
Ö 3.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054  
Ö 3.3.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054-01 (SN)  
Ö 3.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055  
Ö 3.4.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055-01 (SN)  
Ö 3.5  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056  
Ö 3.5.1     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056-01 (SN)  
Ö 3.6  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057  
Ö 3.6.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057-01 (SN)  
Ö 3.7  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058  
Ö 3.7.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058-01 (SN)  
Ö 3.8  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059  
Ö 3.8.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059-01 (SN)  
Ö 3.9  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060  
Ö 3.9.1     Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060-01 (SN)  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1957  
Ö 4.2  
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 für das Vorhaben Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter
2016/BV/1962  
Ö 4.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maß-nahme: Nr.: 6654101201201401 – Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR
2016/BV/2048  
Ö 4.4  
Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock
2016/BV/1977  
Ö 4.5  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2016/BV/1947  
Ö 4.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1887  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ wird festgestellt.
  2. Ergebnisverwendung

Der Bilanzgewinn beträgt 1.331.581,47 €. Der Gewinn wird in die Bauerneuerungs- und Instandhaltungsrücklage zur Abarbeitung des Instandhaltungsstaus an städtischen Immobilien eingestellt.

  1. Die Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ für das Geschäftsjahr 2015 wird erteilt.

 

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung     DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung:

 

1.              Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ wird festgestellt.

2.              Ergebnisverwendung

Der Bilanzgewinn beträgt 1.331.581,47 €. Der Gewinn wird in die Bauerneuerungs- und Instandhaltungsrücklage zur Abarbeitung des Instandhaltungsstaus an städtischen Immobilien eingestellt.

3.              Die Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ für das Geschäftsjahr 2015 wird erteilt.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ wird festgestellt.

2.              Ergebnisverwendung

Der Bilanzgewinn beträgt 1.331.581,47 €. Der Gewinn wird in die Bauerneuerungs- und Instandhaltungsrücklage zur Abarbeitung des Instandhaltungsstaus an städtischen Immobilien eingestellt.

3.              Die Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ für das Geschäftsjahr 2015 wird erteilt.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ wird festgestellt.

2.              Ergebnisverwendung

Der Bilanzgewinn beträgt 1.331.581,47 €. Der Gewinn wird in die Bauerneuerungs- und Instandhaltungsrücklage zur Abarbeitung des Instandhaltungsstaus an städtischen Immobilien eingestellt.

3.              Die Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ für das Geschäftsjahr 2015 wird erteilt.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 12.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock" wird festgestellt.
 

2. Ergebnisverwendung:

Der Bilanzgewinn beträgt 1.331.581,47 EUR. Der Gewinn wird in die Bauerneuerungs- und Instandhaltungsrücklage zur Abarbeitung des Instandhaltungsstaus an städtischen Immobilien eingestellt.
 

3. Die Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Geschäftsjahr 2015 wird erteilt.

 

Anlage:
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 und weitere Anlagen
[einschließlich Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers]

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)