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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 07.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2015
2015/FiA/093  
Ö 4     Anträge    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Maritime Meile Stadthafen
2015/BV/1104  
Ö 5.1.1  
Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) Maritime Meile Rostock
2015/BV/1104-01 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag  der Vorlage 2015/BV/1104 ist wie folgt zu ändern:
Im Pkt. 1. Ist zwischen den Worten „ als Arbeitsgrundlage“ das Wort „eine“ einzufügen.

Im Pkt. 2 ist der erste Satz wie folgt redaktionell zu ändern: „Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,“

Im Pkt. 2.3.  ist hinter den Worten „kurzfristig realisierbare Bestandteile“  der Nebensatz einzufügen, „die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan für den Stadthafen entsprechen“.

Im Pkt.  3. Ist an Stelle des Punktes ein Komma zu setzen und der Nebensatz anzufügen: „wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist“.

 

Im Ergebnis dieser Änderungen ergibt sich folgender geänderter Beschlusstext:

„Beschlussvorschlag:

1.   Die Bürgerschaft nimmt den Bericht der Projektgruppe „Maritime Meile im Stadthafen Rostock“ zur Kenntnis und bestätigt diesen als eine Arbeitsgrundlage für die weitere Entwicklung und Planung des Stadthafens.
 

2.   Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,

  1. die im Bericht unter Punkt 2.3 formulierten „Entwicklungsvorschläge“ sind als Maßnahmen im Rahmen der 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen sowie als künftiger Bestandteil der integrierten Freiflächenplanung für den Gesamtbereich zu berücksichtigen,
  2. das vorgeschlagene Maritim-Touristische Zentrum im Stadthafen – bestehend aus einem landseitigen Gebäude sowie schwimmenden und weiteren landfesten Objekten – ist auf seine inhaltliche und wirtschaftliche Ausrichtung sowie Tragfähigkeit hin vertiefend zu untersuchen. Im Zuge der 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen sind dafür geeignete Standorte zu finden,
  3. kurzfristig realisierbare Bestandteile, die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan Stadthafen entsprechen, sind auf schnelle Verwirklichung zu prüfen und ggf. vorzubereiten,
  4. zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme umgehend Abstimmungen zur Finanzierung des Vorhabens Maritime Meile mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu führen,
  5. Betreibermodelle für die Maritime Meile mit maritimem Zentrum zu erstellen.

 

3.  Das Ergebnis der Prüfungen ist mit der Projektgruppe „Maritime Meile“ abzustimmen und
     der Bürgerschaft im 3. Quartal 2016 zur Entscheidung über die weitere Verfahrensweise
     vorzulegen, wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist.“

 

 

Werner Simowitsch

Vorsitzender Ortsbeirat Stadtmitte

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 26.11.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 02.12.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 09.12.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag  der Vorlage 2015/BV/1104 ist wie folgt zu ändern:

Im Pkt. 1. Ist zwischen den Worten „ als Arbeitsgrundlage" das Wort „eine" einzufügen.

Im Pkt. 2 ist der erste Satz wie folgt redaktionell zu ändern: „Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,"

Im Pkt. 2.3.  ist hinter den Worten „kurzfristig realisierbare Bestandteile"  der Nebensatz einzufügen, „die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan für den Stadthafen entsprechen".

Im Pkt.  3. Ist an Stelle des Punktes ein Komma zu setzen und der Nebensatz anzufügen: „wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist"

Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.01.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag  der Vorlage 2015/BV/1104 ist wie folgt zu ändern:

Im Pkt. 1. Ist zwischen den Worten „ als Arbeitsgrundlage" das Wort „eine" einzufügen.

 

Im Pkt. 2 ist der erste Satz wie folgt redaktionell zu ändern: „Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,"

 

Im Pkt. 2.3.  ist hinter den Worten „kurzfristig realisierbare Bestandteile"  der Nebensatz einzufügen, „die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan für den Stadthafen entsprechen".

 

Im Pkt.  3. Ist an Stelle des Punktes ein Komma zu setzen und der Nebensatz anzufügen: „wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist".

 

Im Ergebnis dieser Änderungen ergibt sich folgender geänderter Beschlusstext:

„Beschlussvorschlag:

1.   Die Bürgerschaft nimmt den Bericht der Projektgruppe „Maritime Meile im Stadthafen Rostock" zur Kenntnis und bestätigt diesen als eine Arbeitsgrundlage für die weitere Entwicklung und Planung des Stadthafens.

 

2.   Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,

1.              die im Bericht unter Punkt 2.3 formulierten „Entwicklungsvorschläge" sind als Maßnahmen im Rahmen der 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen sowie als künftiger Bestandteil der integrierten Freiflächenplanung für den Gesamtbereich zu berücksichtigen,

2.              das vorgeschlagene Maritim-Touristische Zentrum im Stadthafen - bestehend aus einem landseitigen Gebäude sowie schwimmenden und weiteren landfesten Objekten - ist auf seine inhaltliche und wirtschaftliche Ausrichtung sowie Tragfähigkeit hin vertiefend zu untersuchen. Im Zuge der 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen sind dafür geeignete Standorte zu finden,

3.              kurzfristig realisierbare Bestandteile, die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan Stadthafen entsprechen, sind auf schnelle Verwirklichung zu prüfen und ggf. vorzubereiten,

4.              zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme umgehend Abstimmungen zur Finanzierung des Vorhabens Maritime Meile mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu führen,

5.              Betreibermodelle für die Maritime Meile mit maritimem Zentrum zu erstellen.

 

3.  Das Ergebnis der Prüfungen ist mit der Projektgruppe „Maritime Meile" abzustimmen und

     der Bürgerschaft im 3. Quartal 2016 zur Entscheidung über die weitere Verfahrensweise

     vorzulegen, wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist."

 

 

Werner Simowitsch

Vorsitzender Ortsbeirat Stadtmitte

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 07.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag  der Vorlage 2015/BV/1104 ist wie folgt zu ändern:

Im Pkt. 1. Ist zwischen den Worten „ als Arbeitsgrundlage“ das Wort „eine“ einzufügen.

 

Im Pkt. 2 ist der erste Satz wie folgt redaktionell zu ändern: „Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,“

 

Im Pkt. 2.3.  ist hinter den Worten „kurzfristig realisierbare Bestandteile“  der Nebensatz einzufügen, „die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan für den Stadthafen entsprechen“.

 

Im Pkt.  3. Ist an Stelle des Punktes ein Komma zu setzen und der Nebensatz anzufügen: „wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist“.

 

Im Ergebnis dieser Änderungen ergibt sich folgender geänderter Beschlusstext:

„Beschlussvorschlag:

1.   Die Bürgerschaft nimmt den Bericht der Projektgruppe „Maritime Meile im Stadthafen Rostock“ zur Kenntnis und bestätigt diesen als eine Arbeitsgrundlage für die weitere Entwicklung und Planung des Stadthafens.

 

2.   Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,

1.              die im Bericht unter Punkt 2.3 formulierten „Entwicklungsvorschläge“ sind als Maßnahmen im Rahmen der 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen sowie als künftiger Bestandteil der integrierten Freiflächenplanung für den Gesamtbereich zu berücksichtigen,

2.              das vorgeschlagene Maritim-Touristische Zentrum im Stadthafen - bestehend aus einem landseitigen Gebäude sowie schwimmenden und weiteren landfesten Objekten - ist auf seine inhaltliche und wirtschaftliche Ausrichtung sowie Tragfähigkeit hin vertiefend zu untersuchen. Im Zuge der 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen sind dafür geeignete Standorte zu finden,

3.              kurzfristig realisierbare Bestandteile, die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan Stadthafen entsprechen, sind auf schnelle Verwirklichung zu prüfen und ggf. vorzubereiten,

4.              zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme umgehend Abstimmungen zur Finanzierung des Vorhabens Maritime Meile mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu führen,

5.              Betreibermodelle für die Maritime Meile mit maritimem Zentrum zu erstellen.

 

3.  Das Ergebnis der Prüfungen ist mit der Projektgruppe „Maritime Meile“ abzustimmen und

     der Bürgerschaft im 3. Quartal 2016 zur Entscheidung über die weitere Verfahrensweise

     vorzulegen, wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist.“

 

 

Werner Simowitsch

Vorsitzender Ortsbeirat Stadtmitte

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 14.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 14.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 20.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 2015/BV/1104 ist wie folgt zu ändern:

Im Punkt 1 ist zwischen den Worten „als Arbeitsgrundlage“ das Wort „eine“ einzufügen.

 

Im Punkt 2 ist der erste Satz wie folgt redaktionell zu ändern:

„Für die Entwicklung der Maritimen Meile im Stadthafen wird beschlossen,“

 

Im Punkt 2.3 ist hinter den Worten „kurzfristig realisierbare Bestandteile“ der Nebensatz einzufügen:

„die dem gültigen städtebaulichen Rahmenplan für den Stadthafen entsprechen“.

 

Im Punkt 3 ist an Stelle des Punktes ein Komma zu setzen und der Nebensatz anzufügen:

„wobei auch das IGA-Konzept zu berücksichtigen ist“.

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1104-03 (ÄA) (s. TOP 9.2.3) entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1104-01 (ÄA).

 

Ö 5.1.2  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktions Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Maritime Meile Stadthafen
2015/BV/1104-02 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2015/IV/1427  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)