Bürgerschaft - 07.11.2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.11.2012
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:05 - 19:20 Uhr) | ||||||
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Wortprotokoll
Die Präsidentin eröffnet um 16.05 Uhr die (fünfunddreißigste) Sitzung.
Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
Mit Datum 1. November 2012 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.
Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 30. Oktober 2012 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 1. Oktober 2012 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.
Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.
Außerdem wird durch sie festgestellt, dass die Bürgerschaft mit 41 Anwesenden beschlussfähig ist bei 52 besetzten von 53 Mandaten.
Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).
Die Präsidentin weist besonders auf § 29 Absatz 5 Satz 5 der KV M-V zu Film- und Tonaufnahmen hin:
… „In öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung sind Film- und Tonaufnahmen durch die Medien zulässig, soweit dem nicht ein Viertel aller Mitglieder der Gemeindevertretung in geheimer Abstimmung widerspricht“.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 19:20 Uhr) | ||||||