Bürgerschaft - 05.10.2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.10.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:05 - 19:45 Uhr) | ||||||
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Wortprotokoll
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.09.2011 vertagt)
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2375-01 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-02 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-03 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-07 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-08 (ÄA) und Nr. 2011/BV/2375-09 (ÄA)
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2375-01 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-02 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-03 (ÄA)
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2375-10 (ÄA) und Nr. 2011/BV/2375-11 (ÄA) einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2375-01 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-02 (ÄA), Nr. 2011/BV/2375-03 (ÄA) und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2375-09 (ÄA)
- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
Die Präsidentin informiert, dass ein Antrag von Herrn Barnehl (Inhaber Landhotel Rittmeister) auf Anhörung gemäß § 17 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock und § 21 Absatz 3 zur Redeordnung nach Geschäftsordnung der Bürgerschaft schriftlich vorliegt.
Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Anhörung: Angenommen
Es erfolgt die Anhörung von Herrn Barnehl.
Herr Reuschel, 2. stellvertretender Vorsitzender des Ortsbeirates Biestow legt die ablehnende Empfehlung des Ortsbeirates Biestow dar.
Da während verschiedener Redebeiträge Beifall durch Zuhörerinnen und Zuhörer aus dem Zuschauerbereich bekundet wird, werden diese erneut durch die Präsidentin zur Ordnung ermahnt mit dem Hinweis, dass bei fortgesetzter Unruhe der Zuschauerbereich geräumt wird (gem. § 17 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft).
Herr Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zieht die Änderungsanträge Nr. 2011/BV/2375-07 (ÄA) und Nr. 2011/BV/2375-08 (ÄA) zurück.
Herr Prof. Neßelmann bittet um folgende redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2375-03 (ÄA):
- Zwischen zu und korrigieren wird eingefügt : gegebenenfalls.
Auf Antrag von Herrn Groth (für die Fraktion DIE LINKE.) erfolgt namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der bestätigten Änderungsanträge.
Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegungen der Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156 Erweiterung Landhotel Rittmeister vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden mit dem in Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.
2. Für eine Fläche in der Dorflage Biestow, begrenzt:
3. Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).
(überarbeitete o. g. Anlagen werden der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 3 beigelegt)
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 19:45 Uhr) | ||||||
Anlagen
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(wie Dokument)
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