Bürgerschaft - 29.06.2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 29.06.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:05 - 21:15 Uhr) | ||||||||||||||
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Vorsitzende der Frakionen der SPD, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachtragshaushaltssatzung 2011
Frau Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf separate Abstimmung der Punkte 1 und 2 des Antrages.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungantrag: Angenommen
Es erfolgt die separate Abstimmung zu den Punkten 1 und 2 des Antrages.
1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Beanstandung des Beschlusses der Bürgerschaft zur Haushaltssatzung 2011 (Nr. 2010/BV/1764) zurückzunehmen. Abstimmungsergebnis:
2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zur Septembersitzung der Bürgerschaft eine Nachtragshaushaltssatzung 2011 vorzulegen, die eine Reduzierung des Altfehlbetrages von 10 Millionen Euro vorsieht.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Beanstandung des Beschlusses der Bürgerschaft zur Haushaltssatzung 2011 (Nr. 2010/BV/1764) zurückzunehmen. 2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zur Septembersitzung der Bürgerschaft eine Nachtragshaushaltssatzung 2011 vorzulegen, die eine Reduzierung des Altfehlbetrages von 10 Millionen Euro vorsieht.
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Nichtöffentlicher Teil (16:05 - 21:15 Uhr) | ||||||||||||||