ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

Gremium:: Ortsbeirat Stadtmitte (14)

Datum:: Mi., 21.07.2010

Status:: öffentlich

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 1a, Rathausanbau
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (19:00 - 21:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
	Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2010		2010/OB14/016
	Ö 4	Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
	Ö 5	Beschlussvorlagen
	Ö 5.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)		2009/BV/0396		zur Kenntnis gegeben
	Ö 5.2	Eckwerte für den Haushaltsplanentwurf 2011 - Verwaltungshaushalt - Vermögenshaushalt (einschließlich Finanzplan 2010 - 2014)		2010/IV/1237		zur Kenntnis gegeben
	Ö 5.3	Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes ?Ehemaliger Güterbahnhof? zum Sanierungsgebiet ?Stadtzentrum Rostock?		2010/BV/0850		vertagt
	Ö 5.4	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU und FDP Prüfauftrag für die Schaffung zentraler Abstellflächen für Abfallentsorgung		2010/AN/1263		abgelehnt
	Ö 5.5	Vorsitzende der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP Prüfauftrag für die Schaffung zentraler Abstellflächen für Abfallentsorgung		2010/AN/1263-01 (ÄA)		abgelehnt
	Ö 6	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2011
	Ö 7	Straßenbenennung Friedrich-Franz-Bahnhof
	Ö 8	Bauanträge
	Ö 8.1	Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung Wohn- u. Geschäftshaus, Neuer Markt 16				ungeändert beschlossen
	Ö 8.2	Umbau und Umnutzung "Jakobi-Passage", Kröpeliner Str. 57				ungeändert beschlossen
	Ö 9	Sondernutzungen
	Ö 10	Bericht der Ausschüsse und des Ortsbeiratsvorsitzenden
	Ö 11	Informationen des Ortsamtes