Antrag - 0916/04-A

Begründung

In den vergangenen zwei Jahren wurde durch die Stadtverwaltung und die zuständigen Ausschüsse der Bürgerschaft die Dringlichkeit des Baus einer Toilettenanlage für Touristen in der Innenstadt akzeptiert. In  Folge dessen einigten sich die involvierten Ämter, Institutionen und Interessengruppen in diesem Jahr auf den Standort Rathaushof. Die Finanzierung der Planungsleistungen für das mit Fördermittel zu errichtende Gebäude ist erforderlich, um mit der Realisierung des Vorhabens beginnen zu können. Die angegebenen finanziellen Auswirkungen von 25.000 € ( = 10% des Investitionsvolumens ) bedürfen noch der Konkretisierung. Diese wird im Verlauf der Bestätigungsrunde der Grundlagenermittlung erfolgen, die von der RGS im Oktober 2004 erarbeitet wurde.
( Details ersichtlich aus dem Dokument „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Hof hinter dem Rathaus – Grundlagenermittlung“ )

Das Vorhaben wurde durch das zurzeit zuständige  Tief- und Hafenbauamt nicht in den Haushaltsplanentwurf 2005 eingebracht, weil ab 01.01.2005 die Verantwortlichkeit für Toilettenanlagen zum Amt für Umweltschutz wechselt.

Werner Simowitsch
Vorsitzender des Ortsbeirates Stadtmitte