Beschlussvorlage - 0827/04-BV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0827/04-BV

 

Beschlussvorlage

Amt

 

03,20,07

Beschlussvorschriften

Datum

§ 4 Abs.2 Satzung des Ausländerbeirates der Hansestadt Rostock

§ 2 Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Hansestadt Rostock

§ 1 Abs. 3 2. Satz der Wahlordnung

10.11.2004

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

01.12.2004 16:00

I, gez.i.V. Schillen

 

Beratungsfolge

Sitzungstermin

federführend

 

 

 

 

Gegenstand

beteiligt

Festlegung des Termins zur Wahl des Ausländerbeirates der Hansestadt Rostock

 

 

 

bereits gefaßte Beschlüsse

zu ändernde Beschlüsse

aufzuhebende Beschlüsse

 

 

 

 

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt  auf der Grundlage von § 1 Abs.3  der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Hansestadt Rostock die Amtszeit des Ausländerbeirates zu verlängern und setzt den Wahltermin für den 12. Juni 2005 fest.

 

finanzielle Auswirkungen

Im HH 2005 sind als Kosten für die Durchführung der Ausländerbeiratswahlen im Unterabschnitt 01.0526 insgesamt 5.000 EUR vorgesehen.

 

Begründung

Ursprünglich war für die bevorstehende Ausländerbeiratswahl der 27. Februar 2005 vorgesehen. Da zu diesem Termin die Wahl der Oberbürgermeisterin stattfinden wird, ist die Verlegung der Ausländerbeiratswahl und damit die Verlängerung der Amtszeit des jetzigen Ausländerbeirats erforderlich.

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

Ida Schillen

 

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01.12.2004 - Bürgerschaft