Beschlussvorlage - 0860/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt 2008 zum Bau eines Demonstrationsobjektes Schule und Energie ? Gymnasium Reutershagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 19.11.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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06.11.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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12.11.2008
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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19.11.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§102 Abs.1 Schulgesetz
M-V |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Schul- und Sportausschuss |
12.11.2008 17:00 |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Bewilligung
einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt 2008 zum Bau eines
Demonstrationsobjektes Schule und Energie – Gymnasium
Reutershagen |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
keine |
keine |
keine |
1.
Berechnung der
Gesamtausgaben:
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o.a.
Haushaltsjahr (VE 2009): 2.875.700,00 €
Bisher genehmigte Ansatzüberschreitungen
0,00 €
unechte Deckungsfähigkeit
echte Deckungsfähigkeit
neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt 628.700,00
€
Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe
3.504.400,00 €
Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe:
unabweisbar:
Mit dem Vorhaben „Energieoptimiertes Bauen
– Energieeffiziente Schulsanierung – Plus – Energie Schule
Rostock, Reutershagen“ wird neben der Grundsanierung des Schulgebäudes
künftig eine energieeffizient funktionierende Schule mit einer umfassenden Neugestaltung
des Schulstandortes sowie einer hohen energetischen Aufwertung entstehen. Die
Planung der Maßnahme begann im Haushaltsjahr 2007. Sie wird bis zu 80% von Bund
und Land gefördert. Die Bescheide der Zuwendungsgeber wurden im Juni 2008
ausgereicht. Danach ergab sich eine Veränderung in der Finanzierung der
Maßnahme, die bei der Haushaltsplanung des Vermögenshaushaltes 2009 und in der
mittelfristigen Finanzplanung eingearbeitet wurde.
Geplante Finanzierung: Änderung
nach Vorlage der Zuwendungsbescheide:
Gesamtkosten: 7.025.700,00 € 7.654.400,00
€
Davon Fördermittel: 4.755.700,00 € 5.287.600,00
€
Eigenanteil der HRO:
2.270.000,00 €
2.366.800,00
€
Die Erhöhung der Ausgabeansätze in den Haushaltsjahren
2009 und 2010 um insgesamt 628.700,00 € erfordert daher gleichzeitig die
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung um diesen Betrag.
unvorhersehbar:
Die Änderung der Finanzierung dieser investiven
Maßnahme war im Vorfeld der Haushaltsplanung des Vermögenshaushaltes 2008 nicht
vorhersehbar, da die Zuwendungsbescheide von Bund und Land noch nicht vorlagen.
2.
Nachweis der
Deckung durch Minderausgaben
Haushaltsstelle : 02.21001624.98500001 –
Zuschuss für Sanierung Schulgebäude Lindenstrasse
Haushaltsansatz für o. g. Haushaltsjahr (VE 2009) 880.800,00 €
bisher bereitgestellte Mittel für andere
Haushaltsstellen 250.000,00 €
bisher angeordnete Mittel für o. g.
Haushaltsstelle
0,00 €
noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g.
Haushaltsjahr 630.800,00 €
als Deckungsquelle eingesetzt
628.700,00 €
Begründung der Minderausgaben:
Die Baumaßnahme – Sanierung Schulgebäude
Lindenstrasse – wird im Rahmen der Städtebauförderung über die Rostocker
Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH
realisiert.
Roland Methling