Beschlussvorlage - 0717/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 19.11.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
|
|
|
|
29.10.2008
| |||
|
12.11.2008
| |||
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
|
|
|
06.11.2008
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
19.11.2008
|
HANSESTADT ROSTOCK
|
Nummer |
|
|
DER OBERBÜRGERMEISTER |
|||
Amt |
|||
|
|||
Beschlussvorschriften |
Datum |
||
§ 22 Abs. 3 Kommunalverfassung
Mecklenburg-Vorpommern |
|||
Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
|
|
|||
Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
|
Finanzausschuss |
06.11.2008 17:00 |
|
|
Gegenstand |
beteiligt |
||
Ordnung über die Erhebung von
Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt
Rostock |
|
bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
0710/03-BV |
|
0710/03-BV |
Beschlussvorschlag |
Die Bürgerschaft beschließt die „Ordnung über die Erhebung von
Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt
Rostock" (Anlage 1). |
finanzielle
Auswirkungen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Begründung
Ausgehend von den Beschlüssen der Bürgerschaft zur Haushaltssicherung der Hansestadt Rostock sind die Gebührensatzungen und Entgeltordnungen permanent an die Kostenentwicklung anzupassen.
Entsprechend der Daten zur Energiepreisentwicklung des Statistischen Bundesamtes ist der durchschnittliche Preis der Energiekosten seit der letzten Entgeltkalkulation im Jahr 2002 bis zum Juni 2008 um 35% gestiegen. Dieser durchschnittliche Preisanstieg bildet die Grundlage für die überarbeitete Entgeltkalkulation.
Anlage 1 |
Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die
Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock |
Anlage 2-1 |
Nettoentgeltkalkulation - Sporthallen |
Anlage 2-2 |
Nettoentgeltkalkulation - Schwimmhalle |
Anlage 2-3 |
Nettoentgeltkalkulation - Freianlagen |
Anlage 2-4 |
Nettoentgeltkalkulation - Eishalle |
Anlage 2-5 |
Vergleich zwischen der derzeitig gültigen
Entgeltordnung und der Neufassung |
Anlage 2-6 |
Vergleich zwischen der derzeitig gültigen
Entgeltordnung und der Neufassung |
Roland Methling
Anlage 1
zur Beschlussvorlage
Ordnung über die Erhebung von Entgelten
für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
§ 1 Entgeltliche
Benutzung
(1) Für die Benutzung der städtischen Sportstätten, Schulsportstätten und Bäder werden Entgelte gestaffelt nach Benutzergruppen erhoben:
Benutzergruppe
I:
I.1 Alle Kinder und Jugendlichen der
Hansestadt Rostock bis zu einem Alter von 18 Jahren;
I.2 Gemeinnützige Sportvereine und -verbände der Hansestadt Rostock sowie gemeinnützige Vereine der Hansestadt Rostock, deren vereinsgemäßer Satzungszweck nachweislich in einer besonders förderungswürdigen sozialen und gemeinwesenorientierten Arbeit besteht;
Benutzergruppe
II:
Betriebssportgruppen
und sonstige Sportgruppen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt
Rostock, die Volkshochschule der Hansestadt Rostock sowie von Studentinnen und
Studenten der Universität Rostock;
Benutzergruppe
III:
Vertrags- und
Lizenzmannschaften, auswärtige gemeinnützige Vereine und sonstige Sportgruppen,
Bundes- und Landesbehörden, Krankenkassen, Schulen, die Universität und
Hochschulen in der Hansestadt Rostock.
(2) In die zu erhebenden Entgelte sind neben der Überlassung der Sportstätten (einschließlich vorhandener Umkleide- und Duschräume, Toiletten) die Benutzung der vorhandenen Sportgeräte sowie die Bewirtschaftungskosten (Heizung, Beleuchtung, Beschallung, Wasser, Reinigung und Personalkosten) eingeschlossen.
(3) Vorrang bei der Vergabe der Sportstätten haben Bildungseinrichtungen.
§ 2 Ermäßigte
Benutzung
Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, Auszubildende, Inhaberinnen und Inhaber des Warnowpasses sowie anerkannte Schwerbehinderte erhalten als Einzelperson bei Benutzung der städtischen Bäder Ermäßigung. Bei Benutzung der städtischen Bäder durch Schwerbehinderte erhält die im amtlichen Ausweis als erforderlich bestätigte Begleitperson ebenfalls Ermäßigung. Die Ermäßigung wird nach Vorlage eines aktuell gültigen Nachweises gewährt.
§ 3 Entgelte
für Übungszwecke und Wettkämpfe
(1) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von Sportplätzen betragen je Platz für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
Tennenplatz |
0,80
EUR |
4,00
EUR |
13,50
EUR |
27,00
EUR |
Rasenplatz |
2,60
EUR |
8,10
EUR |
27,00
EUR |
39,80
EUR |
Kunstrasenplatz |
1,70 EUR |
5,90
EUR |
13,50
EUR |
19,70
EUR |
(2) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von Sporthallen betragen je Spielfläche für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
bis 300 m² Fläche |
0,80
EUR |
3,30
EUR |
10,50
EUR |
13,00
EUR |
bis 500 m² Fläche |
1,40
EUR |
4,00
EUR |
14,20
EUR |
19,50
EUR |
über
500 m² Fläche |
1,70 EUR |
8,70
EUR |
30,00
EUR |
43,20
EUR |
(3) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von
Schwimmhallen betragen
je Bahn bzw. Becken für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
50-m-Becken je Bahn |
0,80
EUR |
3,30
EUR |
18,00
EUR |
37,10
EUR |
25-m-Becken je Bahn |
0,50
EUR |
2,10
EUR |
11,20
EUR |
23,60
EUR |
Lehrschwimmbecken
je Bahn |
0,50
EUR |
2,70
EUR |
13,50
EUR |
27,60
EUR |
Sprungbecken |
1,70
EUR |
10,80
EUR |
54,00
EUR |
110,00
EUR |
(4) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung der Eishalle betragen für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
Eishalle |
3,50
EUR |
20,20
EUR |
75,00
EUR |
135,00 EUR |
(5) Die
Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von Krafträumen betragen für
eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
Kraftraum |
4,00
EUR |
4,00
EUR |
10,80
EUR |
33,70 EUR |
(6) Für angefangene Stunden werden die entsprechenden Teilzeiten berechnet.
§ 4 Entgelte
für sportliche und andere Großveranstaltungen
Bei Sport- und anderen Großveranstaltungen werden Sonderverträge geschlossen.
§ 5 Entgelte
für das öffentliche Nutzen der Hallen- und Freibäder
(1) Die Nutzungszeit in den Schwimmbecken beträgt 1,5 Stunden. Jede Eintrittskarte berechtigt zum einmaligen täglichen Besuch des jeweiligen Schwimmbeckens. Dies gilt auch für Zehner- und Jahreskarten. Das Entgelt (inkl. Mehrwertsteuer) beträgt:
Erwachsene |
1,5 Stunden 10er Karte Jahreskarte |
5,00
EUR 35,00 EUR 135,00
EUR |
Kinder |
1,5 Stunden 10er Karte Jahreskarte |
2,50
EUR 20,00 EUR 70,00
EUR |
(2) Die Nutzungszeit in der Sauna beträgt 2 Stunden.
Das Entgelt (inkl. Mehrwertsteuer) für die Saunanutzung beträgt:
Gruppennutzung bis 15 Personen |
60,00
EUR |
Einzelperson |
6,00
EUR |
(3) Das Entgelt (inkl. Mehrwertsteuer) für
Reinigungsbäder, Duschbad, Warmbad beträgt für:
Erwachsene |
5,00
EUR |
Ermäßigungsberechtigte |
2,50
EUR |
(4) Für sonstige Dienstleistungen werden folgende Entgelte (inkl. Mehrwertsteuer) erhoben:
Die Nutzung des oberen Foyers und anderer Räume bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
Nutzungsentgelt für Vermietung
von Umkleideschränken an Vereinsmitglieder und Privatpersonen |
30,00
EUR |
Entgelt für städtische
Schwimmkurse (Schwimmausbildung) pro Stunde |
|
(5) Bei Verlust eines Chips wird eine Gebühr von 10,00 EUR erhoben.
§ 6 Zahlungspflicht
(1) Die Zahlungspflicht entsteht mit der Benutzungsgenehmigung. Der Zahlungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung bei der Stadtkasse einzuzahlen. In Ausnahmefällen kann mit dem Amt für Schule und Sport der Hansestadt Rostock eine Ratenzahlung vereinbart werden.
(2) Die
gesetzlichen Bestimmungen über die Erhebung der Mehrwertsteuer bleiben
unberührt. Soweit eine Verpflichtung zur Zahlung der Mehrwertsteuer entsteht,
wird diese zuzüglich erhoben.
§ 7 Benutzungszeiten
(1) Die Nutzung der städtischen Sportstätten wird durch einen Sportstättenbelegungsplan geregelt.
(2) Soweit Sportstätten für den Sportunterricht nicht benötigt werden, können sie montags bis freitags bis 22:00 Uhr genutzt werden.
(3) Die Umkleidezeiten sind in den zugewiesenen Nutzungszeiten enthalten.
(4) Während der Sommerferien und in den Ferien zum Jahreswechsel sowie an gesetzlichen Feiertagen sind die Sportstätten geschlossen. Über sportbedingte Ausnahmen entscheidet auf Antrag das Amt für Schule und Sport der Hansestadt Rostock.
§ 8 Schlussbestimmung
Diese Ordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock vom 17. Dezember 2003, veröffentlicht im Amts- und Mitteilungsblatt der Hansestadt Rostock Nr. 26 vom 24. Dezember 2003, außer Kraft.
Anlage 2-1
zur Beschlussvorlage
Nettoentgeltkalkulation - Sporthallen (Beteiligung an den Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten) |
||||
|
|
|
|
|
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten*(BK) pro m² nach BAB 2005/2006/2007 im Æ in EUR |
115,00 |
|||
durchschnittliche
Nutzungszeit einer Sporthalle im Jahr in Std. |
|
2693 |
||
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) pro m² und Std. in EUR |
|
0,042703305 |
||
|
|
|
|
|
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) der Sporthallen pro Std. und Hallengröße |
|
|||
|
|
|
|
|
Halle bis 300 m² |
12,81 € |
(Ansatz 300 m²) |
|
|
Halle bis 500 m² |
19,22 € |
(Ansatz 450 m²) |
|
|
Halle über 500 m² |
42,53 € |
(Ansatz 996 m²) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kalkulation |
|
|
|
|
|
Faktoren der Erhöhung |
|
|
|
bei Nutzergruppe (NG) I.1 |
1,75 |
|
|
|
bei Nutzergruppe (NG) I.2 |
1,35 |
|
|
|
bei Nutzergruppe (NG) II |
1,50 |
|
|
|
bei Nutzergruppe (NG) III |
1,35 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Berechnung für eine
Nutzungszeit von 60 min. |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
NG III |
|
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
bzgl. der Neufassung der
Entgeltordnung |
||||
Halle bis 300 m² |
0,80 |
3,30 |
10,50 |
13,00 |
Halle bis 500 m² |
1,40 |
4,00 |
14,20 |
19,50 |
Halle über 500 m² |
1,70 |
8,70 |
30,00 |
43,20 |
bzgl. der derzeitig gültigen Entgeltordnung |
||||
Halle bis 300 m² |
0,50 |
2,50 |
7,00 |
9,70 |
Halle bis 500 m² |
0,80 |
3,00 |
9,50 |
14,50 |
Halle über 500 m² |
1,00 |
6,50 |
20,00 |
32,00 |
Auch die Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte deckt lediglich in der Nutzergruppe III die tatsächlich anfallenden Betriebs- und Bewirtschaftungskosten. Bezüglich aller anderen Nutzergruppen wird auch nach Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte nur ein Anteil an den tatsächlichen Betriebs- und Bewirtschaftungskosten entgeltwirksam.
Im Detail stellt sich das in den Nutzergruppen I.1, I.2 und II bzgl. der Neufassung der Entgeltordnung wie
folgt dar:
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
|
|
|||||||||
|
tatsächlicher |
tatsächlicher |
tatsächlicher |
|
|
|||||||||
Halle bis 300 m² |
6,25 |
25,76 |
81,97 |
|
|
|||||||||
Halle bis 500 m² |
7,28 |
20,81 |
73,88 |
|
|
|||||||||
Halle über 500 m² |
4,00 |
20,46 |
70,54 |
|
|
|||||||||
|
|
|
|
|
|
|||||||||
* Abschreibung und Zinsen
als kalkulatorische Kosten sind nicht berücksichtigt |
|
|
||||||||||||
Anlage 2-2 zur Beschlussvorlage Nettoentgeltkalkulation - Schwimmhalle (Beteiligung an den Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten) |
|
|||||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
||||||||
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) nach BAB 2005/2006/2007 im Æ in EUR |
1.638.763 |
|
||||||||||||
Betriebsstunden der
Schwimmhalle im Jahr |
|
|
|
3366 |
|
|||||||||
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) pro Stunde in EUR |
|
|
486,86 |
|
||||||||||
|
|
|
|
|
|
|
||||||||
|
Anteil an den Gesamtbetriebs-kosten* |
Anteil an den Gesamtbetriebs-kosten* pro Std. in EUR |
Anteil an den Gesamtbetriebs-kosten* pro Bahn und
Std. in EUR |
|
|
|||||||||
50 m Becken (6 Bahnen) |
35,00% |
170,40 |
28,40 |
|
|
|||||||||
25 m Becken (8 Bahnen) |
30,00% |
146,06 |
18,26 |
|
|
|||||||||
Lehrschwimmbecken (4 Bahnen) |
17,50% |
85,20 |
21,30 |
|
|
|||||||||
Sprungbecken |
17,50% |
85,20 |
85,20 |
|
|
|||||||||
|
|
|
|
|
|
|||||||||
Kalkulation |
|
|
|
|
|
|||||||||
|
Faktoren der Erhöhung |
|
|
|
|
|
||||||||
bei Nutzergruppe (NG) I.1 |
1,75 |
|
|
|
|
|
||||||||
bei Nutzergruppe (NG) I.2 |
1,35 |
|
|
|
|
|
||||||||
bei Nutzergruppe (NG) II |
1,50 |
|
|
|
|
|
||||||||
bei Nutzergruppe (NG) III |
1,35 |
|
|
|
|
|
||||||||
|
|
|
|
|
|
|
||||||||
Berechnung für eine
Nutzungszeit von 60 min. |
|
|
|
|
||||||||||
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
NG III |
|
|
||||||||
|
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
|
|
||||||||
bzgl. der Neufassung der
Entgeltordnung |
|
|
|
|
|
|||||||||
Bahn im 50m-Becken |
0,80 |
3,30 |
18,00 |
37,10 |
|
|
||||||||
Bahn im 25m-Becken |
0,50 |
2,10 |
11,20 |
23,60 |
|
|
||||||||
Bahn im Lehrschwimmbecken |
0,50 |
2,70 |
13,50 |
27,60 |
|
|
||||||||
Sprungbecken |
1,70 |
10,80 |
54,00 |
110,70 |
|
|
||||||||
bzgl. der derzeitig gültigen Entgeltordnung |
|
|
|
|
|
|||||||||
Bahn im 50m-Becken |
0,50 |
2,50 |
12,00 |
27,50 |
|
|
||||||||
Bahn im 25m-Becken |
0,30 |
1,60 |
7,50 |
17,50 |
|
|
||||||||
Bahn im Lehrschwimmbecken |
0,30 |
2,00 |
9,00 |
20,50 |
|
|
||||||||
Sprungbecken |
1,00 |
8,00 |
36,00 |
82,00 |
|
|
||||||||
|
|
|
|
|
|
|
||||||||
Auch die Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte deckt lediglich in der Nutzergruppe III die tatsächlich anfallenden Betriebs- und Bewirtschaftungskosten. Bezüglich aller anderen Nutzergruppen wird auch nach Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte nur ein Anteil an den tatsächlichen Betriebs- und Bewirtschaftungskosten entgeltwirksam.
Im Detail stellt sich das in den Nutzergruppen I.1, I.2 und II bzgl. der Neufassung der Entgeltordnung wie
folgt dar:
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
|
|
|
tatsächlicher |
tatsächlicher |
tatsächlicher |
|
|
Bahn im 50m-Becken |
2,82 |
11,62 |
63,38 |
|
|
Bahn im 25m-Becken |
2,74 |
11,50 |
61,34 |
|
|
Bahn im Lehrschwimmbecken |
2,35 |
12,68 |
63,38 |
|
|
Sprungbecken |
2,00 |
12,68 |
63,38 |
|
|
|
|
|
|
|
|
* Abschreibung und Zinsen
als kalkulatorische Kosten sind nicht berücksichtigt |
|
|
Anlage 2-3
zur Beschlussvorlage
Nettoentgeltkalkulation - Freianlagen (Beteiligung an den Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten) |
Die Pflegekosten der Plätze im Jahr ergeben sich aus
Berechnungen von Landschafts-architekten, die auf der Jahrestagung der ADS 2008
bekannt gegeben worden sind.
Die Betriebs- und Bewirtschaftungskosten der Funktionsgebäude wurden an Hand
der jüngsten verfügbaren BAB im Jahre 2002 ermittelt.
|
Pflegekosten pro Platz und Jahr nach Vorgaben eines
Land-schaftsarchitekten |
Betriebs- und Bewirtschaftungs-kosten der
Funk-tionsgebäude pro Platz |
Nutzungs-möglichkeiten pro Jahr in Std. |
BK pro Platz und Std. in EUR |
|
||||
Tennenplatz |
12.578 |
12.700 |
1.500 |
16,85 |
|
||||
Rasenplatz |
27.214 |
6.500 |
800 |
42,14 |
|
||||
Kunstrasenplatz |
10.040 |
17.300 |
2.000 |
13,67 |
|
||||
|
|
|
|
|
|||||
Kalkulation |
|
|
|
|
|||||
|
Faktoren der Erhöhung |
|
|
|
|
||||
bei Nutzergruppe (NG) I.1 |
1,75 |
|
|
|
|
||||
bei Nutzergruppe (NG) I.2 |
1,35 |
|
|
|
|
||||
bei Nutzergruppe (NG) II |
1,50 |
|
|
|
|
||||
bei Nutzergruppe (NG) III |
1,35 |
|
|
|
|
||||
|
|
|
|
|
|
||||
Berechnung für eine
Nutzungszeit von 60 min. |
|
|
|
||||||
|
|
|
|
|
|
||||
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
NG III |
|
||||
|
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
|
||||
bzgl. der Neufassung der
Entgeltordnung |
|
|
|
|
|||||
Tennenplatz |
0,80 |
4,00 |
13,50 |
27,00 |
|
||||
Rasenplatz |
2,60 |
8,10 |
27,00 |
39,80 |
|
||||
Kunstrasenplatz |
1,70 |
5,90 |
13,50 |
19,70 |
|
||||
bzgl. der derzeitig gültigen Entgeltordnung |
|
||||||||
Tennenplatz |
0,50 |
3,00 |
9,00 |
20,00 |
|
||||
Rasenplatz |
1,50 |
6,00 |
18,00 |
29,50 |
|
||||
Kunstrasenplatz |
1,00 |
4,40 |
13,00 |
14,60 |
|
||||
Auch die Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte deckt lediglich in der Nutzergruppe III die tatsächlich anfallenden Betriebs- und Bewirtschaftungskosten. Bezüglich aller anderen Nutzergruppen wird auch nach Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte nur ein Anteil an den tatsächlichen Betriebs- und Bewirtschaftungskosten entgeltwirksam.
Im Detail stellt sich das in den Nutzergruppen I.1, I.2 und II bzgl. der Neufassung der Entgeltordnung wie
folgt dar:
|
|
|
|
|
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
|
|
tatsächlicher |
tatsächlicher |
tatsächlicher |
|
Tennenplatz |
4,75 |
23,74 |
80,12 |
|
Rasenplatz |
6,17 |
19,22 |
64,07 |
|
Kunstrasenplatz |
12,44 |
43,16 |
98,76 |
|
|
|
|
|
|
* Abschreibung und Zinsen
als kalkulatorische Kosten sind nicht berücksichtigt |
|
Anlage 2-4
zur Beschlussvorlage
Nettoentgeltkalkulation - Eishalle (Beteiligung an den Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten) |
||||||||||
|
|
|
|
|
|
|||||
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) der Eishalle nach BAB 2005/2006/2007 im Æ in EUR |
309.455 |
|||||||||
|
|
|
|
|
|
|||||
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) der Eishalle in der Saison betragen |
|
293.982 |
||||||||
95% der gesamten BK
(September-Mitte April) |
|
|
|
|||||||
|
|
|
|
|
|
|||||
Betriebsstunden der Eishalle
in der Wintersaison |
|
|
|
3.040 |
||||||
|
|
|
|
|
|
|||||
Betriebs- und
Bewirtschaftungskosten* (BK) der Eishalle in der Saison pro Stunde in EUR |
96,70 |
|||||||||
|
|
|
|
|
|
|||||
|
|
|
|
|
|
|||||
Kalkulation |
|
|
|
|
|
|||||
|
Faktoren der Erhöhung |
|
|
|
|
|||||
bei Nutzergruppe (NG) I.1 |
1,75 |
|
|
|
|
|||||
bei Nutzergruppe (NG) I.2 |
1,35 |
|
|
|
|
|||||
bei Nutzergruppe (NG) II |
1,50 |
|
|
|
|
|||||
bei Nutzergruppe (NG) III |
1,35 |
|
|
|
|
|||||
|
|
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|
|||||
Berechnung für eine
Nutzungszeit von 60 min. |
|
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NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
NG III |
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Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
Entgelte in EUR |
|
|||||
bzgl. der Neufassung der
Entgeltordnung |
|
|
|
|
||||||
Eishalle |
3,50 |
20,00 |
75,00 |
135,00 |
|
|||||
bzgl. der derzeitig
gültigen Entgeltordnung |
||||||||||
Eishalle |
2,00 |
15,00 |
50,00 |
100,00 |
|
|||||
Auch die Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte deckt lediglich in der Nutzergruppe III die tatsächlich anfallenden Betriebs- und Bewirtschaftungskosten. Bezüglich aller anderen Nutzergruppen wird auch nach Kalkulation der Neufassung der Nutzungsentgelte nur ein Anteil an den tatsächlichen Betriebs- und Bewirtschaftungskosten entgeltwirksam.
Im Detail stellt sich das in den Nutzergruppen I.1, I.2 und II bzgl. der Neufassung der Entgeltordnung wie
folgt dar:
|
NG I.1 |
NG I.2 |
NG II |
|
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|
tatsächlicher |
tatsächlicher |
tatsächlicher |
|
|
Eishalle |
3,62 |
20,68 |
77,56 |
|
|
|
|
|
|
|
|
* Abschreibung und Zinsen
als kalkulatorische Kosten sind nicht berücksichtigt |
|
|
Anlage 2-5
zur Beschlussvorlage
Vergleich zwischen der derzeitig gültigen
Entgeltordnung und der Neufassung |
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Nutzergruppe I.1 |
Nutzergruppe I.2 |
Nutzergruppe II |
Nutzergruppe III |
||||||||
alle Angaben in EUR |
derzeitig gültige Ent-geltordnung |
Neufassung der Entgelt- |
Erhöhung |
derzeitig gültige Ent-geltordnung |
Neufassung der Entgelt- |
Erhöhung |
derzeitig gültige Ent-geltordnung |
Neufassung der Entgelt- |
Erhöhung |
derzeitig gültige Ent-geltordnung |
Neufassung der Entgelt- |
Erhöhung |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Freianlagen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Tennenplatz |
0,50 |
0,80 |
0,30 |
3,00 |
4,00 |
1,00 |
9,00 |
13,50 |
4,50 |
20,00 |
27,00 |
7,00 |
Rasenplatz |
1,50 |
2,60 |
1,10 |
6,00 |
8,10 |
2,10 |
18,00 |
27,00 |
9,00 |
29,50 |
39,80 |
10,30 |
Kunstrasenplatz |
1,00 |
1,70 |
0,70 |
4,40 |
5,90 |
1,50 |
13,00 |
13,50 |
0,50 |
14,60 |
19,70 |
5,10 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Sporthallen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Halle bis 300 m² |
0,50 |
0,80 |
0,30 |
2,50 |
3,30 |
0,80 |
7,00 |
10,50 |
3,50 |
9,70 |
13,00 |
3,30 |
Halle bis 500 m² |
0,80 |
1,40 |
0,60 |
3,00 |
4,00 |
1,00 |
9,50 |
14,20 |
4,70 |
14,50 |
19,50 |
5,00 |
Halle über 500 m² |
1,00 |
1,70 |
0,70 |
6,50 |
8,70 |
2,20 |
20,00 |
30,00 |
10,00 |
32,00 |
43,20 |
11,20 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Schwimmhalle |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
50 m Becken |
0,50 |
0,80 |
0,30 |
2,50 |
3,30 |
0,80 |
12,00 |
18,00 |
6,00 |
27,50 |
37,10 |
9,60 |
25 m Becken |
0,30 |
0,50 |
0,20 |
1,60 |
2,10 |
0,50 |
7,50 |
11,20 |
3,70 |
17,50 |
23,60 |
6,10 |
Lehrschwimmbecken |
0,30 |
0,50 |
0,20 |
2,00 |
2,70 |
0,70 |
9,00 |
13,50 |
4,50 |
20,50 |
27,60 |
7,10 |
Sprungbecken |
1,00 |
1,70 |
0,70 |
8,00 |
10,80 |
2,80 |
36,00 |
54,00 |
18,00 |
82,00 |
110,70 |
28,70 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Eishalle |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Eishalle |
2,00 |
3,50 |
1,50 |
15,00 |
20,00 |
5,00 |
50,00 |
75,00 |
25,00 |
100,00 |
135,00 |
35,00 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kraftraum |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kraftraum |
3,00 |
4,00 |
1,00 |
3,00 |
4,00 |
1,00 |
7,20 |
10,80 |
3,60 |
25,00 |
33,70 |
8,70 |
Anlage 2-6
zur Beschlussvorlage
Vergleich zwischen der derzeitig gültigen
Entgeltordnung und der Neufassung |
||||
|
|
|
|
|
|
|
derzeitig gültige Entgeltordnung |
Neufassung der Entgelt- |
Erhöhung |
|
|
|
|
|
Schwimmhallenbecken |
|
|
|
|
Erwachsene |
1,5 Stunden |
3,50 |
5,00 |
1,50 |
10er- Karte |
25,00 |
35,00 |
10,00 |
|
Jahreskarte |
100,00 |
135,00 |
35,00 |
|
Kinder |
1,5 Stunden |
1,75 |
2,00 |
0,25 |
10er Karte |
15,00 |
20,00 |
5,00 |
|
Jahreskarte |
50,00 |
70,00 |
20,00 |
|
|
|
|
|
|
Sauna |
|
|
|
|
Gruppennutzung bis 15 Personen |
45,00 |
60,00 |
15,00 |
|
(mindestens jedoch 5 Personen) |
||||
Einzelperson |
4,50 |
6,00 |
1,50 |
|
|
|
|
|
|
Reinigungsbäder, Duschbad, Warmbad |
|
|
|
|
Erwachsene |
2,00 |
5,00 |
3,00 |
|
Ermäßigungsberechtigte |
1,00 |
2,50 |
1,50 |
|
|
|
|
|
|
städtische Schwimmkurse (Schwimmausbildung) pro Stunde |
|
|||
Erwachsene |
5,00 |
10,00 |
5,00 |
|
Kinder und Jugendliche |
2,50 |
5,00 |
2,50 |
Lesefassung
Ordnung über die Erhebung von Entgelten
für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
(Amts- und
Mitteilungsblatt der Hansestadt Rostock Nr. 26 vom 24. Dezember 2003)
§ 1 Entgeltliche
Benutzung
(1) Für die Benutzung der städtischen Sportstätten, Schulsportstätten und Bäder werden Entgelte gestaffelt nach Benutzergruppen erhoben:
Benutzergruppe
I:
I.1 Alle Rostocker Kinder und
Jugendlichen der Hansestadt Rostock bis zu einem Alter von 18
Jahren;
I.2 Gemeinnützige
Rostocker Sportvereine und -verbände der Hansestadt Rostock sowie
gemeinnützige Rostocker Vereine der Hansestadt Rostock,
deren vereinsgemäßer Satzungszweck nachweislich in einer besonders
förderungswürdigen sozialen und gemeinwesenorientierten Arbeit besteht;
Benutzergruppe
II:
Betriebssportgruppen
und sonstige Sportgruppen Rostocker von Einwohnerinnen und
Einwohnern der Hansestadt Rostock, die Volkshochschule der
Hansestadt Rostock sowie von Studentinnen und Studenten der
Universität Rostock;
Benutzergruppe
III:
Vertrags- und Lizenzmannschaften, auswärtige gemeinnützige Vereine und sonstige Sportgruppen, Bundes- und Landesbehörden, Krankenkassen, Schulen, die Universität und Hochschulen in der Hansestadt Rostock.
(2) In die zu erhebenden Entgelte sind neben der Überlassung der Sportstätten (einschließlich vorhandener Umkleide- und Duschräume, Toiletten) die Benutzung der vorhandenen Sportgeräte sowie die Bewirtschaftungskosten (Heizung, Beleuchtung, Beschallung, Wasser, Reinigung und Personalkosten) eingeschlossen.
(3) Vorrang bei der Vergabe der Sportstätten haben Bildungseinrichtungen.
§ 2 Ermäßigte
Benutzung
Kinder und
Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Schülerinnen und Schüler, Studentinnen
und Studenten, Auszubildende, Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfeleistungen,
Inhaberinnen und Inhaber des Warnowpasses sowie Personen, die von
Zuzahlungen für Regelleistungen der Krankenkassen befreit sind
(Härtefallregelungen) und anerkannte Schwerbehinderte erhalten als
Einzelperson bei Benutzung der städtischen Bäder Ermäßigung. Bei Benutzung der
städtischen Bäder durch Schwerbehinderte erhält die im amtlichen Ausweis als
erforderlich bestätigte Begleitperson ebenfalls Ermäßigung. Die Ermäßigung wird
nach Vorlage eines entsprechenden aktuellen gültigen Nachweises
gewährt.
§ 3 Entgelte
für Übungszwecke und Wettkämpfe
bzw. eintrittsfreie Veranstaltungen
(1) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von Sportplätzen betragen je Platz für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
Tennenplatz |
|
|
|
|
Rasenplatz |
|
|
|
|
Kunstrasenplatz |
|
|
|
|
(2) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von Sporthallen betragen je Spielfläche für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
bis 300 m² Fläche |
|
|
|
|
bis 500 m² Fläche |
|
|
|
|
über
500 m² Fläche |
|
|
|
|
(3) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von
Schwimmhallen betragen
je Bahn bzw. Becken für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
50-m-Becken je Bahn |
|
|
|
|
25-m-Becken je Bahn |
|
|
|
|
Lehrschwimmbecken
je Bahn |
|
|
|
|
Sprungbecken |
|
|
|
|
(4) Die Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung der Eishalle betragen für eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
Eishalle |
|
|
|
|
(5) Die
Entgelte (ohne Mehrwertsteuer) für die Benutzung von Krafträumen betragen für
eine Stunde:
Nutzergruppe |
I.1 |
I.2 |
II |
III |
Kraftraum |
|
|
|
|
(6) Für angefangene Stunden werden die entsprechenden Teilzeiten berechnet.
§ 4 Entgelte
für sportliche und andere Großveranstaltungen
Bei sportlichen
Sport- und anderen Großveranstaltungen werden Sonderverträge
geschlossen.
§ 5 Entgelte
für das öffentliche Nutzen der Hallen- und Freibäder
(1) Die Nutzungszeit in den Schwimmbecken beträgt 1,5 Stunden. Jede
Eintrittskarte berechtigt zum einmaligen täglichen Besuch des jeweiligen
Schwimmbeckens. Dies gilt auch für Zehner- und Jahreskarten. Die Jahreskarte
wird spätestens bis zum 01.09.2004 eingeführt. Das Entgelt (inkl.
Mehrwertsteuer) beträgt:
Erwachsene |
1,5 Stunden 10er Karte Jahreskarte |
|
Kinder |
1,5 Stunden 10er Karte Jahreskarte |
|
|
|
|
(2) Die Nutzungszeit in der Sauna beträgt 2
Stunden.
Das Entgelt
(inkl. Mehrwertsteuer) für die Saunanutzung (jeweils 2 h) beträgt:
Gruppennutzung bis 15 Personen |
|
Einzelperson |
|
(3)
Das Entgelt (inkl. Mehrwertsteuer) für die Nutzung der Lehrschwimmhalle für
Schwangere und Eltern mit Kleinkindern bis zu 3 Jahren beträgt:
|
|
|
|
|
|
(43) Das Entgelt (inkl. Mehrwertsteuer) für
Reinigungsbäder, Duschbad, Warmbad beträgt für:
Erwachsene |
|
Ermäßigungsberechtigte |
|
(54) Für sonstige Dienstleistungen werden folgende
Entgelte (inkl. Mehrwertsteuer) erhoben:
Die Nutzung des oberen Foyers und anderer Räume bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
Nutzungsentgelt für Vermietung
von Umkleideschränken an Vereinsmitglieder und Privatpersonen |
|
Entgelt für städtische
Schwimmkurse (Schwimmausbildung) pro Stunde |
|
(65)
Bei Verlust eines Chips wird eine Gebühr
von 10,00 EUR erhoben.
§ 6 Zahlungspflicht
(1) Die Zahlungspflicht entsteht
mit der Benutzungsgenehmigung. und Der
Zahlungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung bei der
Stadtkasse einzuzahlen. In Ausnahmefällen kann mit der für Sport zuständigen
Amtsleitung dem Amt für Schule und Sport der Hansestadt Rostock eine
Ratenzahlung vereinbart werden.
(2) Die
gesetzlichen Bestimmungen über die Erhebung der Mehrwertsteuer bleiben
unberührt. Soweit eine Verpflichtung zur Zahlung der Mehrwertsteuer entsteht,
wird diese zuzüglich erhoben.
§ 7 Benutzungszeiten
(1) Die Nutzung der städtischen Sportstätten ist nach einem Sportstättenbelegungsplan geregelt.
(2) Soweit die Sportstätten für den
Sportunterricht nicht benötigt werden, Sportstätten können sie,
soweit sie für den Sportunterricht nicht benötigt werden, montags bis
freitags bis 22:00 Uhr genutzt werden.
(3) Die Umkleidezeiten sind in den zugewiesenen
Nutzungszeiten enthalten.
(34) Während der Schulferien Sommerferien
und in den Ferien zum Jahreswechsel sowie an gesetzlichen Feiertagen sind
die Sportstätten geschlossen. gelten Sonderabsprachen für sportlich
begründete Nutzungen. Diese Über sportbedingte Ausnahmen
entscheidet auf Antrag die für den Sport zuständige
Amtsleitung das Amt für Schule und Sport der Hansestadt Rostock.
§ 8 Schlussbestimmung
Diese
Ordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt
die Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten
und Bädern in der Hansestadt Rostock vom
19. Dezember 2000 17. Dezember 2003, veröffentlicht im
Amts- und Mitteilungsblatt der Hansestadt Rostock Nr. 27 26
vom 27. Dezember 2000 24. Dezember 2003, außer Kraft.
Rostock, 17.
Dezember 2003
Der Oberbürgermeister
Arno Pöker
Roland Methling