Änderungsantrag - 2026/BV/1526-03 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

 

1. Im Bereich „Sonstige gesellschaftliche Infrastruktur (Sport, Kultur, Zoos)“ wird die Projektliste für die Verwendung der bislang nicht verplanten 545.426 € wie folgt ergänzt:

 

Projektbezeichnung	Gesamtkosten	Förderung (90%)
Ballspielplatz Neustrelitzer Str. (Lichtenhagen)	90.000,00 €	81.000,00 €
Gerätespielplatz Rigaer Str. (Lütten Klein)	70.000,00 €	63.000,00 €
Gerätespielplatz B.-Brecht-Str. (Evershagen)	55.000,00 €	41.250,00 €
Gerätespielplatz Park am Hechtgraben (Toitenwinkel)	140.000,00 €	126.000,00 €
Gerätespielplatz Brinckmanshöhe (Brinckmansdorf)	225.000,00 €	202.500,00 €
Gesamt	580.000,00 €	513.750,00 €

 

Sofern für einzelne Spielplätze eine Aufnahme nicht möglich ist, sind hilfsweise andere Spielplätze aus der Finanzplanung 2028/2029 aufzunehmen.

 

2. Durch die Förderung freiwerdende Mittel sollen für die Umsetzung des demnächst vorliegenden Spielplatzentwicklungskonzepts eingesetzt werden.

 

Sachverhalt:

 

In der Projektliste sind im Bereich „Sonstige gesellschaftliche Infrastruktur“ noch 545.426 € nicht verplant. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere für 2028 bzw. 2029 vorgesehene Spielplatz-Sanierungen finanziert und wenn möglich zeitlich vorgezogen werden. Damit können Effekte des Sondervermögens in den Stadtteilen gut sichtbar gemacht werden. Die Mittel für o.g. Projekte sind in der aktuellen bzw. mittelfristigen Finanzplanung schon kalkuliert (vgl. Haushalt 2026/2027). Freiwerdende Gelder sollen dann für die Umsetzung des Spielplatzentwicklungskonzepts eingesetzt werden, da mit dem Konzept Impulse zu erwarten sind, für die weitere Investitionen nötig werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Entlastung TH 67.

Teilhaushalt: 67

Produkt:      Bezeichnung:

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Aufwendungen	Einzahlungen	Auszahlungen

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Vorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

werden nachfolgend angegeben:

 

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

 

Die Vorlage hat keine Auswirkungen.

 

x

Die Vorlage hat folgende Auswirkungen:

 

 

Klimarelevante Auswirkungen

x	keine Auswirkungen
	positive Auswirkungen (nachfolgend)
	negative Auswirkungen (nachfolgend)
	Angabe entfällt (kein Vorhaben oberhalb von 100.000,- EUR)

(Zutreffendes bitte ankreuzen) 

 

Dr. Anja Eggert, Dr. Felix Winter

Fraktionsvorsitzende