Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 2026/AM/1496

Anliegen:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach aktuellen Berichten beabsichtigt das zuständige Bundesministerium, das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ neu aufzustellen und zahlreiche bislang geförderte Projekte zum Jahresende auslaufen zu lassen bzw. Förderstrukturen grundlegend zu verändern.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

1. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse darüber vor, ob von der angekündigten Neuaufstellung des Programms Rostocker Projekte, Träger oder Maßnahmen betroffen sind?
2. Falls ja:
   a) Welche konkreten Projekte oder Träger in Rostock sind nach Kenntnis der Verwaltung betroffen?
   b) Handelt es sich hierbei um einen vollständigen Wegfall der Förderung, ein Auslaufen zum Jahresende oder um eine Fortführung unter veränderten Bedingungen?
   c) Zu welchem Zeitpunkt sollen die jeweiligen Förderungen enden?
3. Hat die Stadtverwaltung hierzu bereits offizielle Informationen, Schreiben oder sonstige Mitteilungen des Bundesministeriums, des Bundesamtes bzw. der Programmverwaltung erhalten? Falls ja, welchen Inhalt haben diese Mitteilungen im Hinblick auf Rostock?

 

gez. Christian Albrecht