Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 2025/AM/1044

Anliegen:

 

In der Pressemitteilung der Stadt zum Schuljahresbeginn verwies Senator Bockhahn darauf, dass nicht alle Schulen zum Schulstart ausreichend gereinigt werden konnten. In der Vergangenheit gab es auch in den Bürgerschaftsgremien zahlreiche Debatten zum Thema Schulreinigung. Ich bitte daher um Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Welche Schulen konnten zum Schuljahresbeginn nicht ausreichend gereinigt werden?
2. Worin liegen die Gründe dafür, dass die Reinigung in einigen Schulen erfolgte und in anderen nicht?  
3. Wann hat die Verwaltung erfahren, dass es Probleme mit der Reinigung vor dem Schuljahresbeginn gibt? Welche Reaktion erfolgte von Seiten der Verwaltung, um eine saubere Schule zu gewährleisten?
4. Wie ist das Verfahren bei mangelnder Leistungserbringung – gibt es von Seiten der Stadt Regressforderungen oder Einbehalt von Zahlungen?
5. Welche Beanstandungen gab es im Schuljahr 2024/2025 bezüglich der Reinigungsleistungen? An welchen Schulen, in welchem Umfang und wie wurde darauf reagiert?
6.  Gemäß 2025/AF/0554-01 soll ein wesentlicher Grund für mangelnde Sauberkeit die zu geringe Stundenanzahl sein, die in den Ausschreibungen für die Reinigung vorgesehen ist. Welche Anpassungen gab es seither und hatten diese positive Auswirkungen?

 

Vielen Dank.

Uwe Flachsmeyer