Stellungnahme - 2025/AM/0908-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage von Dr. Felix Winter (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt)
Bedarfsplanung Katastrophenschutz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.07.2025
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführung:
- Amt für Brandschutz/Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- Fed. Senator/in:
- S 2 - Finanzen, Digitalisierung und Ordnung
Sachverhalt:
Ihre Fragen beantworten wir wie folgt:
- Sind die Notunterkünfte für 2.100 Betroffene bereits aufgestockt worden? Wenn nicht: Für wann ist dies geplant?
Die materielle Aufstockung ist erfolgt.
Zur Sicherstellung der gesetzlich geforderten Unterbringungskapazitäten lagert die Hanse- und Universitätsstadt Rostock diverse Materialien für betroffene Personen ein. Die Vorhaltung findet in Form von Modulen statt, wobei ein Modul auf 50 Personen ausgelegt ist.
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Modul A |
50 Feldbetten auf EUR-Palette |
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Modul B |
50 Einweg-Bettwäsche |
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Modul C |
Hygiene Artikel |
Räumlich sind derzeit 31 verschiedene Gebäude mit rund 4500 Plätzen vorgeplant.
- Sind die notwendigen Notstromaggregate bereits angeschafft worden? Wenn nicht: Für wann ist dies geplant?
Die Beschaffung von Notstromaggregaten für die Notunterkünfte ist abhängig von vorausgehenden Planungen (Maßnahme 1b), welche Technik genau benötigt wird. In die Planungsmaßnahmen muss der Kommunale Eigenbetrieb Objekwbewirtschaftung und –entwicklung (KOE) involviert werden. Das Amt für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst (37) hat für die Planungen für das Jahr 2026 und für die Beschaffung der Notstromerzeuger für 2027 Finanzmittel (vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes) angemeldet.
- Sind die 6 resilienten Verwaltungsorte benannt und ausgerüstet? Wenn nicht: Für wann ist dies geplant?
Die Verwaltungsstandorte müssen zunächst durch die jeweiligen Fachämter identifiziert werden. In der Folge sind Planungsleistungen zur Identifizierung der Notwendigkeiten der tech. Herrichtung erforderlich. Es gibt noch keine konkrete Zeitschiene.
- Welche Katastrophen-Leuchttürme gibt es?
Die HRO hat für den Fall eines Kommunikationsausfalls (o.ä.) an insgesamt elf Standorten die Notfalltreffpunkte vorgeplant. Das zugehörige Material wird in Rollcontainern im städtischen Katastrophenschutzlager vorgehalten.
• Stromerzeuger inkl. Kabeltrommel, Verteiler und Reservekanister
• Flipchart und Megafon, Erste-Hilfe-Koffer
• Scheinwerfer und Stativ, Klapptisch
- Sind die 5 Wärmeinseln geplant und funktionsfähig? Wenn nicht: Für wann ist dies geplant?
Die fünf Wärmeinseln sind geplant und grundsätzlich funktionsfähig. Eine bauliche Versorgung mit Notstrom ist abhängig von den in Antwort 2 genannten Maßnahmen, da die Wärmeinseln sich aus den vorgeplanten Notunterkünften (i.d.R. Turnhallen) generieren. Allerdings ist die provisorische Versorgung mit Strom aus den bereits vorhandenen tech. Möglichkeiten des Katastrophenschutzes möglich.
- Ist das mobile Hochwasserabwehrsystem (1000m) einsatzbereit? Wenn nicht: Für wann ist dies geplant?
Die Ausschreibung von 750 m wurde durch den Hauptausschuss beschlossen und befindet sich bereits im laufenden Verfahren (ein Abschluss der Beschaffung ist noch in 2025 zu erwarten). Diese Länge ist nötig, um das Schutzziel „Trinkwassersicherung“ im Bereich des Mühlendamms zu erreichen. Die übrigen 250 m sollen für weitere Absicherungsmaßnahmen im Bereich Werftallee verwendet werden. Eine mittelfristige Beschaffung wird angestrebt, ist jedoch noch nicht mit einer konkreten Zeitschiene hinterlegt.
- Ist ein Wasseraufbereitungs- und Verteilungssystem angeschafft worden? Wenn nicht: Für wann ist dies geplant?
37 hat für die Umsetzung der Maßnahmen wegen der hohen Kosten mehrere Jahre vorgesehen. In der mittelfristigen (internen) Haushaltsplanung wurden die Jahre 2027 – 2030, vorbehaltlich der jeweils zu genehmigenden Haushaltspläne, avisiert.
- Sind der GW-L 1 und GW-L 2 angeschafft worden? Wenn nicht: Für wann ist dies ge-plant?
Der GW-L 1 befindet sich bereits im Bestand von 37. Der GW-L 2 ist Teil einer Landesbeschaffung unter Beteiligung der HRO zur Kostenreduzierung. Das Fahrzeug ist bestellt, eine Auslieferung ist in 2026 zu erwarten.
