Beschlussvorlage - 2023/BV/4446

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock beteiligt sich an dem EU–Interreg Central Europe –Projekt NEXTLEVEL-Parking.
2. Die befristete Stelle Projektkoordinator(in) ist in den Stellenplan aufzunehmen und umgehend auszuschreiben und zu besetzen.
3. Budgets (Fördermittel und Eigenanteile) für Personal- und Sachkosten sowie Investitionen im Haushalt sind in entsprechenden Prod.konten einzurichten (siehe finanzielle Auswirkungen) (Förderquote 80%).

 

 

Beschlussvorschriften: § 22 (3) Nr. 2 und 8 Kommunalverfassung M-V

bereits gefasste Beschlüsse: -
 

Begründung der Dringlichkeit für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung:

 

Die Dringlichkeit der Beschlussvorlage begründet sich im Erfordernis, zeitnah den Partnerschaftsvertrag zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und dem Lead Partner des Projektes zu zeichnen.

 

Sachverhalt:

 

Über die Hintergründe des Projektantrages, die Motivation der Stadtverwaltung, den bisherigen Sachstand, das Budget und nächste Schritte informiert ausführlich die beiliegende Präsentation.

 

Das Hauptamt und Kämmereiamt wurden beteiligt. Die Einrichtung einer geförderten, zeitlich befristeten Projektstelle im Stellenplan ist demnach möglich. Eigenanteile für die Personal- und Sachkosten (siehe finanzielle Auswirkungen) sind im Haushaltsjahr 2023 als auch für die Folgejahre bis 2026 abgesichert.

Die Eigenanteile für Personal- und Sachkosten können innerhalb der bestehenden HH-Ansätze in 2023 abgesichert werden und sind auch Bestandteil (innerhalb der vorgegebenen Kennziffern) des HH-Entwurfes 2024/25.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 68 und 10/Personalkosten

Produkt:     Bezeichnung: EU-Projekt Nextlevel Parking

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:  Bezeichnung: EU-Projekt Nextlevel Parking

 

 

Das Projektbudget der HRO beträgt  398.940,80 € (davon 80 % =319.152,64 € EU-Mittel und 20 % = 79.788,16 € Eigenmittel)

 

 

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Aufwendungen	Einzahlungen	Auszahlungen
2023	Sachausgaben	13.540,00	16.925,00	13.540,00	16.925,00
	Personal	17.722,40	22.153,00	17.722,40	22.153,00
2024	Sachausgaben	51.033,60	63.792,00	51.033,60	63.792,00
	Personal	57.232,80	71.541,00	57.232,80	71.541,00
2025	Sachausgaben	32.870,40	41.088,00	32.870,40	41.088,00
	Personal	59.521,60	74.402,00	59.521,60	74.402,00
	Invest	48.240,00	60.300,00	48.240,00	60.300,00
2026	Personal	29.760,80	37.201,00	29.760,80	37.201,00
	Sachausgaben	8.240,80	10.301,00	8.240,80	10.301,00

 

X

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Vorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

X

liegen nicht vor.

 

werden nachfolgend angegeben:

 

 

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

 

X

Die Vorlage hat keine Auswirkungen.

 

Die Vorlage hat folgende Auswirkungen:

 

 

 

Eva-Maria Kröger