ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion)
Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Erhebung der
Kurabgabe (Kurabgabesatzung)

Beteiligt:: Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	Apr 26, 2023	Sitzung der Bürgerschaft	überwiesen	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Empfehlung
	May 25, 2023	Sitzung des Finanzausschusses	abgelehnt	NA
● Erledigt		Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus	Empfehlung
	May 31, 2023	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus	abgelehnt	NA
● Erledigt		Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	Empfehlung
	Jun 1, 2023	Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	Jun 7, 2023	Sitzung der Bürgerschaft	abgelehnt	NA
● Erledigt		Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)	Empfehlung
	May 30, 2023	Außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke	ungeändert beschlossen	NA

redaktionelle Änderung des Einreichers vom 01.06.23: Streichung (rot gekennzeichnet), (Krae, 01.06.23)

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

§ 5 Abs. 1 Satz 2 der Satzung wird wie folgt ergänzt:

Diese Tage werden in der Höhe der Kurabgabe eines Tagesgastes (2,25 €) gleichgestellt, die Mobilitätspauschale entfällt.

Sachverhalt:

Die Kurabgabesatzung dient laut ebd. §2 Abs. 1 „für die Anschaffung und Unterhaltung der

zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten öffentlichen Einrichtungen“. Die Nutzung

solcher ist sowohl am An- als auch am Abreisetag stark eingeschränkt. Durch den Wegfall

der Mobilitätspauschale würde den Gästen so eine nicht verhältnismäßige Mehrbelastung

genommen werden.

Sachverhalt:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine, da lediglich Bestandteil der zur Kurabgabesatzung vorgelegten Kalkulation, die

hierzu zu überarbeiten ist.

gez. Chris Günther

Fraktionsvorsitzende