Stellungnahme - 2022/AM/3320-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage von Andrea Krönert (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Stand der Strategieentwicklung zu SMILE CITY ROSTOCK
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 25.08.2022
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Smart City
- Fed. Senator/in:
- Oberbürgermeister
Sachverhalt:
1.Wie ist der aktuelle Stand der Strategieentwicklung und wann soll sie abgeschlossen sein?
Die Strategieentwicklung zum Förderprojekt „Smart Cities made in Germany“ – Smile
City Rostock ist bis zum 31.12.2022 fertigzustellen. Eine Strategie liegt noch nicht vor.
Es sind erste Vorarbeiten wie SWOT-Analyse und Entwicklung von Handlungsfeldern
erfolgt. Von September bis November 2022 erfolgt ein intensiver Beteiligungsprozess
der Stadtgesellschaft, in dem auch Maßnahmen und Projekte für die
Umsetzungsphase erarbeitet werden.
2. Wann ist eine Präsentation der Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse geplant?
Eine erste Präsentation und Veröffentlichung von Zwischenergebnissen erfolgt
voraussichtlich Im Oktober 2022. Der Prozess ist agil und iterativ. Um die Strategie
rechtzeitig fertigzustellen, fließen die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses direkt in
die Erstellung der Strategie ein. Ein Gremium als Querschnitt der Stadtgesellschaft
soll über umzusetzende Maßnahmen der Phase 2 des Projektes entscheiden.
3. Gibt es im Rahmen des Förderprogramms einzuhaltende Fristen und lauten diese?
Die Strategieentwicklung ist bis zum 31.12.2022 abzuschließen. Der notwendige
Beschluss der Bürgerschaft kann im ersten Quartal 2023 erfolgen.
4. Welche Bausteine des o.g. partizipativen Verfahrens wurden bislang absolviert und welche sind bis zum Schluss der Strategieentwicklung noch geplant?
Beteiligung hat bisher erst punktuell stattgefunden. Im Dezember 2021 erfolgte eine
Workshop-Runde mit Amtsleitern der Verwaltung. Es erfolgte ein Erfahrungsaustausch
mit der Stadt Aarhus. Als Ergebnis der im Juli durchgeführten internen
Evaluation des Gesamtprojektes wird für die kommenden Monate ein stärkerer
Fokus auf Beteiligung und Mitwirkung der Stadtgesellschaft, Transparenz, Aufklärung
und Erfahrungsaustausch gesetzt.
5. Die Verwaltung kündigte im Juni 2020 an:“ Die Bürgerschaft erhält im Beteiligungsprozess eine eigene Persona, Politik‘, welche bei der Erarbeitung von Lösungsansätzen für Rostock mitwirkt. “Für wann ist diese Einbeziehung vorgesehen und in welcher Form soll sie gestaltet werden?
Derzeit erfolgen erste Vorabgespräche mit den Fraktionen zum Thema Smart City.
Anschließend sind ein gemeinsamer Workshop sowie eine Einbeziehung am
Erfahrungsaustausch geplant.
6. Welche kommunalen Unternehmen sind in die Strategie eingebunden und welche Projekte kommunaler unternehmen sollen im Rahmen der Projekte weiterverfolgt werden?
Die kommunalen Unternehmen bilden eine Persona im Smart-City-Prozess ab. Mit
Verweis auf die Antwort zu Frage 2 wird hier in den kommenden Wochen ein
Ideenpool an Maßnahmen und Projekten entstehen. Die Auswahl der Projekte erfolgt
über eine Bewertungsmatrix sowie ein Gremium.
7. Welche Vereine sind eingebunden und welche Projekte Rostocker Vereine sollen im Rahmen des Projektes weiterverfolgt werden?
Vereine bilden analog zu den kommunalen Unternehmen eine Persona der
Stadtgesellschaft. Branchenübergreifend wird es ab September einen Prozess der
Mitwirkung geben, um Smart-City-Ansätze zu entwickeln.
8. Welche weiteren Institutionen wurden eingebunden?
Bisher gab es Abstimmungen mit dem DIZ (Digitales Innovationszentrum Rostock).
9. Ist es bei den angedachten Projektbausteinen Glückliche Bürger // smile Citizens (Willensbildung & Funktionswünsche), mitdenkende Strukturen // smile Governance (Management & Realisierung), Orte die verbinden // smile Places (Umsetzung im Raum) und lernendes Netzwerk // smile Exchange (Wissenstransfer) geblieben oder haben sich Veränderungen ergeben?
Die Projektbausteine dienen der Vereinfachung und Sortierung des sehr
umfangreichen Smart-City-Themas. Sie sind Kernelement der Rostocker Bewerbung
und werden im weiteren Prozess fortgeführt.
10. Wie ist das interdisziplinäre Team für die Erstellung der Strategie zusammengesetzt? Sind hierfür die geplanten 6,5 Stellen besetzt?
Die Organisationseinheit OE 07 „SMART CITY“ wurde zum 10. August neu gebildet.
Zum jetzigen Zeitpunkt setzt sich das Team aus folgenden Aufgaben & Kompetenzen
zusammen:
- Projektleiter (Gesamtkoordination und -Leitung)
- Teilprojektleiter Stadtentwicklung (SMILE PLACES)
- Teilprojektleiter Bürger-/Innen (SMILE CITIZENS)
- Eventmanagerin
- Marketing & Kommunikation
- Haushalt, Vergaben, Vertragsmanagement
- Praktikantin Kommunikation
- Praktikant IT
Direkte Mitwirkung am Prozess erfolgt derzeit durch das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft und ggf. in den kommenden Monaten durch weitere Ämter. Die geplanten Stellen sind entsprechend
ausgefüllt.
11. Wofür und in welcher Höhe wurden bisher die Bundesmittel aus dem Förderprogramm verwendet?
Die Ausgaben für die Strategieentwicklung umfassen bisher ca. 300.000 EUR von
geplanten 2.18 Mio EUR für den Gesamtprozess. Die Ausgaben wurden getätigt für
externe Berater und Analysen, Kommunikation & Marketing, Technik und
Büroausstattung der OE „Smile City“, Reisekosten Erfahrungsaustausch
