Änderungsantrag - 2022/DV/3344-03 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

In Punkt 2 des Beschlussvorschlages wird beim Projektbaustein Nr. 5 – Stadtpark – folgender fett markierter Passus ergänzt:
Neuplanung als Parkanlage (ohne BUGA-Planungsbestandteile) bis Juni 2023.

 

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Sachverhalt:
Richtigerweise kann eine Neuplanung ohne Bezug zur BUGA 2025 erfolgen, allerdings ist es zwingend notwendig, die Fördermittel in Höhe von 9 Mio. EURO seitens des Bundes zu sichern.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

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Chris Günther     Uwe Flachsmeyer
CDU/UFR-Fraktion    Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

21.06.2022 - BUGA-Ausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

22.06.2022 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen