Änderungsantrag - 2022/DV/3344-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen von CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI und Bündnis 90/Die Grünen
BUGA Rostock 2025 GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.06.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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21.06.2022
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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22.06.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Es wird ein neuer Punkt 5 mit folgendem Wortlaut eingefügt:
„Die laufende Berichterstattung enthält zudem eine Aufstellung und Übersicht aller bisher angefallenen Kosten im Zusammenhang mit den BUGA-Planungen – aufgeschlüsselt insbesondere nach Investitionen, Durchführung, Sachkosten und Personalkosten incl. Verwaltungsaufwand.
Die Darstellung erfolgt spätestens im Bericht nach der Anpassung des Gesellschaftsvertrages.“
Sachverhalt:
Grundsätzlich besteht ein öffentliches Interesse an den bisherigen Ausgaben im Zusammenhang mit der BUGA. Zudem kann die Aufstellung auch zu einer Analyse der Vorgänge beitragen.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Chris Günther Eva Maria Kröger Uwe Flachsmeyer
CDU/UFR-Fraktion DIE LINKE.PARTEI B90/Die Grünen
21.06.2022 - BUGA-Ausschuss - ungeändert beschlossen