Informationsvorlage - 2022/IV/3262

Sachverhalt:

Gemäß Beschluss Nr. 2018/BV/3739 hat die Rostocker Bürgerschaft auf Vorschlag der Verwaltung die Erarbeitung eines “Masterplanes Kommunale Sicherheit“ beschlossen. Vorgesehen war ein breit und partizipativ angelegter Prozess gemeinsam mit Bürger*innen und verantwortlichen Partnern Handlungsempfehlungen für eine sichere Stadtgesellschaft zu entwickeln, um das objektive Sicherheitsniveau und das objektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu stärken. Als Betrachtungsebenen geplant waren dabei u. a. die Sicherheit kritischer Infrastruktur o. a. die Sicherheit auf Großveranstaltungen.

Im Zuge der Grundlagenermittlung zum seinerzeitigen Projekt, in der weiteren Konzeptionierung und spätestens mit dem Beginn der Corona-Krise wurde erkennbar, dass die präventiven Bedarfe in Bezug auf die kommunale Sicherheit stärker im Bereich der Stadtverwaltung selbst, als wesentlicher Teil kritischen Infrastruktur, im Bereich des Katastrophenschutzes und im Umgang mit Schadens- und Großschadenslagen zu sehen sind. Auch ist das mögliche Schadenausmaß hier ungleich höher.

Aus diesem Grund wurde entschieden, die Pflichterfüllung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als Aufgabenträger der Gefahrenabwehr und als untere Katastrophenschutzbehörde im Rahmen des Masterplans zunächst zu priorisieren. Parallel wurden und werden Sicherheitsaspekte umfänglich beleuchtet, die Maßnahmen der Stadtverwaltung und weiterer Institutionen wie bspw. der Polizei analysiert, beschrieben und mit Zielvorgaben versehen.

Neben dem nun vorliegenden Band I des “Masterplanes Kommunale Sicherheit“, in dem die Themenfelder Gefahrenvorbeugung und -abwehr, Brandschutz und Hilfeleistung, Notfallrettung, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Selbsthilfefähigkeit, Veranstaltungssicherheit, Gewerbeaufsicht, Waffenrecht, Migration und der Jugendschutz bearbeitet und dargestellt wurden, sollen im Band II des Masterplanes u. a. die Themen Gesundheit, medizinische Versorgung, Pflege, Bildung, Freizeit und Kultur, Wohnen und Bauen, Klima und Umwelt, Verkehrsinfrastruktur, Abfallwirtschaft usw. aus sicherheitsrelevanten Aspekten behandelt werden.

Mit Vorlage des ersten Bandes des “Masterplanes Kommunale Sicherheit“ verfügt die Hanse- und Universitätsstadt über ein erstes Grundlagenwerk in puncto Sicherheit für die Bürger*innen, was neben der Darstellung des bereits erreichten Sicherheitsniveaus je Themenschwerpunkt zugleich aufgestellte und final messbare Zielsetzungen inkludiert.

Finanzielle Auswirkungen:  keine

Claus Ruhe Madsen