Beschlussvorlage - 2021/BV/2749

Beschlussvorschlag:

Die 3. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste zur Mittelfristenprüfung kommunaler Sportbaumaßnahmen aus dem Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird beschlossen (Anlage).

Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:

2015/BV/0758 – Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock –

3. Fortschreibung

2017/BV/3261 – Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock –

3. Fortschreibung

Sachverhalt                                           (redaktionell geändert am 20.01.2022  03.1/Wo.)

Entsprechend der Beschlussfassung Nr. 2015/BV/0758 ist die Prioritäten-/Investitionsliste der Mittelfristenplanung kommunaler Sportbaumaßnahmen alle zwei Jahre zu überprüfen und der Bürgerschaft zur Beschlussverfassung vorzulegen.

Die vorliegende 3. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste der Mittelfristenplanung zum Sportstättenentwicklungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, 3. Fortschreibung zeigt den derzeitigen Erfüllungs- und Planungsstand kommunaler Sportbaumaßnahmen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf. Das investive Gesamtvolumen jeder Maßnahme sowie die zeitliche Umsetzung erfolgt mit Veränderung und Genehmigung des Wirtschaftsplans des KOE (Kommunaler Eigenbetrieb).

Die Übersicht in der Anlage zeigt den fortlaufenden Entwicklungs- und Planungsstand kommunaler Sportbaumaßnahmen. Darüber hinaus sind neue künftige Maßnahmen hinzugekommen, die während der Erarbeitung der 3. Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplanes der Hanse- und Universitätsstadt Rostock noch nicht relevant waren.

Somit ist die Aktualisierung und Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste der Mittelfristenplanung kommunaler Sportbaumaßnahmen, auf Grund der ständigen Entwicklung in den Bereichen des organisierten und nicht organisierten Sports, für die Sportentwicklung einer Kommune, insbesondere der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, unerlässlich.

Die dargestellten Investitionsbeträge stellen derzeitige Planungsgrößen dar, die sich im Verlauf des Planungsfortschritts verändern können und jeweils zum aktuellen Haushaltsjahr neu anzupassen sind.

Bei der Umsetzung des Sportstättenentwicklungsplans sind die Maßnahmen, die bereits geplant wurden, bisher aber nicht durchgeführt werden konnten, prioritär umzusetzen. Bei der Fortschreibung der Prioritätenliste ist die Umsetzbarkeit der einzelnen Maßnahmen jeweils mit der Zentralen Steuerung, dem Kämmereiamt und dem KOE abzustimmen. Dabei können neue Maßnahmen erst in den Haushalt aufgenommen werden, wenn sie veranschlagungsreif entsprechend § 9 GemHVO-Doppik sind. Veranschlagungsreife liegt demnach erst vor, wenn u.a. ein Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahme sowie begründete Kostenermittlungen vorliegen. Folgekosten sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung zu berücksichtigen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung mit seiner integrierten Prioritäten-/Investitionsliste kommunaler Sportbaumaßnahmen erfolgt durch die Bürgerschaft gesetzten Prioritäten der städtischen Investitionsmaßnahmen und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sowie der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Claus Ruhe Madsen