Beschlussvorlage - 2021/BV/2712
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 1.055,75 EUR für das Tiefbauamt
öffentlich
(Vorlage abgeschlossen)
18.11.2021
Beschlussvorlage
Tiefbauamt
Senator für Finanzen, Digitalisierung und Ordnung; Kämmereiamt
S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Dec 1, 2021
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ungeändert beschlossen
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Sachverhalt:
Herr Irmin Stintzing erklärt dem Tiefbauamt die Hingabe einer Sachzuwendung – Lieferung von 100 Stück Pollern/Pfosten – zur Absperrung der Seitenstreifen gegen verkehrswidriges Parken im Waldweg.
Der Sachwert der Zuwendung beträgt 1.055,75 €. Die Mittel stammen aus dem Privatvermögen.
Die Annahme der Sachzuwendung als Schenkung an die Hanse- und Universitätsstadt erfüllt die rechtlichen Voraussetzungen.
