Stellungnahme - 2021/AN/2570-01 (SN)

Sachverhalt:

 

Der Antrag begehrt die Erteilung eines Prüfauftrags folgenden Inhalts:

 

Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt- und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.

 

Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land und Bund.

 

Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:

 

1. Ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann.
2. Ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort für das Vorhaben genutzt werden kann.
3. Ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann, oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann.
4. Ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann.
5. Welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.

 

Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.

 

 

Die Verwaltung bezieht zu dem Antrag wie folgt Stellung:

 

Im Rahmen des Gartenschauprogrammes zur BUGA Rostock ist die Durchführung eines "Grünen Klassenzimmers" notwendig. Gleichzeitig fordert der Klimawandel sowie die Notwendigkeit der naturwissenschaftlichen Ausbildung von Schüler:innen, Jugendlichen und Student:innen die Auseinandersetzung mit unserer Umwelt. Deshalb ist eine entsprechende Prüfung notwendig und sinnvoll.

 

Aufgrund des bestehenden Zeitdruckes des BUGA-Projektes wird vorgeschlagen, eine verwaltungsinterne Prüfung nach Gesprächen mit regionalen Akteuren vorzunehmen und eine erste Informationsvorlage zur Sitzung der Bürgerschaft am 19.01.2022 zur Kenntnis zu geben. Gegebenenfalls darauf aufbauend wird der Bürgerschaft eine Beschlussvorlage bis Juni 2022 vorgelegt.

 

 

Stellungnahme zu Änderungsantrag -02

 

Mit Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2021/AN/2550 vom 29.09.2021 wurde ein Prüfauftrag für die Entwicklung eines Kreativquartiers für Rostock erteilt. In diesem Zuge sollen unterschiedlichste Varianten in Betracht gezogen werden. Es wird empfohlen, dem eingereichten Änderungsantrag-02 nicht zu folgen, sondern den bereits erteilten Prüfauftrag abzuwarten, um das Thema ganzheitlich zu betrachten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

Claus Ruhe Madsen