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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass ab dem 01.01.2022 jährlich 10 Sitzungen der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stattzufinden haben. Das Präsidium wird zusammen mit dem Sitzungsdienst beauftragt, eine entsprechende Terminplanung vorzunehmen.

 

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Sachverhalt:

In den letzten Monaten hat sich gezeigt, dass die Sitzungen der Bürgerschaft bis weit nach 22 Uhr gingen. Viele Anträge und Beschlussvorlagen werden regelmäßig vertagt, um sie später zu beraten, oder diese nachzubessern. Die Folge ist, dass die Tagesordnung wächst und die Bürgerschaftssitzungen länger dauern. Gerade mit Blick auf den Arbeitsbeginn am nächsten Tag stellt dies für viele Mitglieder der Bürgerschaft eine Belastung dar. Eine zusätzliche Sitzung der Bürgerschaft hätte den Vorteil, dass die Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen auf mehr Termine verteilt werden kann, die Tagesordnung überschaubar bleibt und Sitzungen nicht sechs Stunden oder länger dauern.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

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liegen nicht vor.

 

 

 

 

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gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

Fraktionsvorsitzender der SPD

 

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