Änderungsantrag - 2021/AN/2541-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Umsetzung des Beschlusses zum Bau eines barrierefreien Frauenhauses
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 29.09.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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29.09.2021
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird ergänzt:
Die Zielstellung muss sein, dass das Frauenhaus spätestens Ende 2026 in Betrieb genommen werden kann.
Der KOE wird beauftragt, eine abgestimmte Entwurfsplanung Bau (EW-Bau) bis Ende September 2023 vorzulegen.
Sachverhalt:
gez. Eva-Maria Kröger gez. Daniel Peters
Fraktion DIE LINKE.PARTEI CDU/UFR-Fraktion
gez. Uwe Flachsmeyer gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion der SPD
