Änderungsantrag - 2021/BV/2395-09 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP)
Quartiersexposé WarnowQuartier
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.09.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP
- Beteiligt:
- Büro des Oberbürgermeisters; Fachbereich Sitzungsdienst
- Fed. Senator/in:
- OB, Claus Ruhe Madsen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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Sep 22, 2021
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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Sep 23, 2021
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Sep 29, 2021
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Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Zu Ziff. 1.) Im Quartiersexposé (Anlage 1) wird der Begriff „Umweltbildungszentrum“ (S. 7, 30, 32, 33, 34, 37) durch eine Kennzeichnung als Bereich für „Wisschenschaft & Forschung“ ersetzt. Das Projekt „Umweltbildungszentrum“ wird weiterhin im Rahmenplan nicht als eines der geförderten Modellvorhaben bzw. als zur BUGA zu realisierendes Einzelprojekt ausgewiesen (S. 32-37).
Zu Ziff. 2.) Im Vorentwurf für den Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ (Anlage 2) wird die beabsichtigte Zweckbestimmung für das Sondergebiet SO1 „Umweltbildungszentrum“ ersetzt durch SO1 „Wissenschaft & Forschung“.
Sachverhalt:
Das Einzelprojekt Umweltbildungszentrum wurde durch die Bürgerschaft nicht beschlossen und die Realisierbarkeit bisher nicht überprüft. In der durch einen möglichen Betreiber vorgelegten, vorläufigen Kostenschätzung wird mit durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu tragenden Baukosten in Höhe von ca. 16,4 € kalkuliert. Weitere Faktoren, z.B. Opportunitätskosten durch entgangene Einnahmen aus der Vergabe eines Erbbaurechts für das Grundstück und Folgekosten, u.a. in der Instandhaltung des Gebäudes oder bei Aufgabe des Betriebs, werden nicht betrachtet. Die Hanse- und Universitätsstadt sollte vor der Festschreibung der Einzelmaßnahme im Rahmenplan zuerst den konkreten Bedarf und die Realisierbarkeit des Vorhabens überprüfen.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:
Produkt: Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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X |
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit dem Antrag mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
X |
liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben