Stellungnahme - 2021/AN/2534-01 (SN)

Sachverhalt:

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock unterstützt den Prozess für eine Plattform zur digitalen Mitgestaltung der Stadtentwicklung Rostocks. Die Schaffung einer digitalen Beteiligungsarchitektur, auch im Rahmen der aktuellen Anforderungen an Beteiligungsprozesse, digitaler Infrastruktur und dem Wunsch einer breiteren Teilhabe der Bevölkerung, ist zeitgemäß um proaktiv auf die Rostocker*innen zuzugehen und um in einen Modus des gemeinsamen Stadtgestaltens zu kommen.

Insoweit sind hier ebenfalls (innovative) Beteiligungsformate Gegenstand der Prüfungen und Arbeit im Rahmen des Projektes Smile City Rostock, dass sich aktuell in der Strategieentwicklungsphase befindet. Dahingehend lassen sich Synergien aus beiden Prüfprozessen bilden und in einer nachhaltigen gesamtstädtischen Lösung abbilden.

Wir empfehlen einen Prüfauftrag zur Umsetzung einer solchen Strategie unter Federführung des Bereiches Bürgerbeteiligung mit dem Ziel:

1. Evaluierung bereits vorhandener Systeme und deren möglichen Integration.

Anmerkung: In der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sollten dabei jedoch bestehende Strukturen in diese gemeinsame Beteiligungsplattform integriert werden, um Parallelformate möglichst zu vermeiden. Dabei sind die vorhandenen Lösungen umfassend zu prüfen und zu bewerten. Bspw. ist die Plattform Klarschiff HRO eine etablierte, vielen Rostocker:innen bekannte und genutzte Plattform oder OpenData.HRO, das in seiner Eigenschaft als „Datendrehscheibe“ und mit seinen Schnittstellen eine wichtige Rolle als (Kern-)Komponente einer Beteiligungsplattform spielen kann. Es erscheint sinnvoll, diese bereits vorhandenen Strukturen auszubauen und zu professionalisieren. In diesem Zuge erscheint es notwendig, die bereits gesammelten Erfahrungen zu evaluieren um diese Erfahrungswerte in die neue Strategie einzuflechten.

2. Überprüfung bereits vorhandener Beteiligungsplattformen in Deutschland anhand von Kriterien auf deren Zielstellung, Funktionalität, Adressaten und Struktur. Es sei anzumerken, dass die die Website https://www.openberlin.org/ – und damit vermutlich auch das gesamte Projekt openBerlin – seit 2016/17 eher ruht, dass also seither, bis auf wenige Ausnahmen bei Kommentaren etc., keine Aktivitäten mehr auf der Website zu verzeichnen sind. Allein aus diesem Grund ist ein erweiterter Blick auf bereits existierende Beteiligungslösungen notwendig.

Anmerkung: In anderen Städten gibt es dazu auch schon einige Modelle, die erprobt sind, wie zum Beispiel in Frankfurt mit der Applikation FFM (Frankfurt fragt mich) https://www.ffm.de/frankfurt/de/home oder in Hamburg (DIPAS) https://dipas.org/ wobei diese Projekte nicht nur die Stadtentwicklung betrachten, sondern von den Themen breit gefächert sind.

3. Klärung und Formulierung der kommunalen Zielstellung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Anforderungsprofils/ Leistungsbeschreibung.

Hier sind die möglichen Bereiche der Stadtverwaltung zu berücksichtigen. In diesem Kontext ist ebenfalls abzugrenzen, ob es sich um eine reine Beteiligungsplattform zur Stadtentwicklung handeln soll bzw. weiterführende Beteiligungsprozesse berücksichtigt werden. Insoweit sind ebenfalls die notwendigen Prozesse und tangierten Organisationseinheiten für die kommunalen Beteiligungsverfahren zu berücksichtigen. (Anforderungsformulierung)

Anmerkung: Öffnung für alle Hinweise aus der Öffentlichkeit als offene Plattform.

4. Ermittlung notwendiger personeller und finanzieller Bedarfe (bezüglich Anwendung/Lizenzierung, Pflege/Betrieb/Wartung, Kontrolle, mobiler Technik/Digitalisierung, Moderation, usw.). Dabei sind auch Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Klärung der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zum Betrieb einer Beteiligungsplattform (Rechtsform, Beteiligung/Finanzierung, Governance).

Da eine Vielzahl von Bereichen Themen der Stadtentwicklung sowie weitere anliegende Prozesse umsetzen (wirtschaftliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche, städtebauliche und infrastrukturelle Entwicklungen) ist zur Umsetzung einer einheitlichen Plattform für die gesamte Stadtverwaltung ein abgestimmter und koordinierter Beteiligungsprozess mit den betroffenen Organisationseinheiten erforderlich.

Für den Prüfauftrag wird ein Bearbeitungszeitraum von 6 Monaten vorgesehen.

 

Claus Ruhe Madsen