Änderungsantrag - 2021/BV/2395-07 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Quartiersexposé WarnowQuartier
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.09.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Fed. Senator/in:
- OB, Claus Ruhe Madsen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Empfehlung
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14.09.2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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15.09.2021
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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16.09.2021
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●
Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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22.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Empfehlung
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23.09.2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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23.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Empfehlung
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28.09.2021
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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29.09.2021
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●
Gestoppt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
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Empfehlung
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15.09.2021
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Beschlussvorschlag:
Für das Quartiersexposé mit Stand vom 19.07.2021 (Anlage 1) beschließt die Bürgerschaft die folgende Änderung:
Die Theaterwerkstatt wird entsprechend dem bisherigen Bürgerschaftsbeschluss innerhalb des ursprünglich vorgesehenen Baufeldes errichtet.
Bereits gefasste Beschlüsse
Beschluss 2020/AN/1049 v. 12.08.2020
Beschluss 2020/BV/0858 v. 14.04.2020 mit Anlage 3: Theaterwerkstatt / Funktionsstudie von milatz.schmidt architekten
Sachverhalt:
Im August 2020 hat die Bürgerschaft einen Grundsatzbeschluss zum Warnow-Quartier mit Theaterwerkstatt und Funktionsstudie von milatz.schmidt architekten gefasst.
Mit der jetzigen Vorlage begehrt die Verwaltung eine erhebliche Änderung des Beschlusses hinsichtlich des vorgesehenen Baufeldes, jedoch ohne jede Erklärung. Ämter und das VTR haben sich dagegen ausgesprochen.
Die Theaterwerkstatt benötigt fast täglich LKW-Liefer- und Abholverkehre. Geliefert wird Material, transportiert werden Bühnenbilder.
Ein 40-Tonner LKW hat es allein schon aufgrund seiner Maße schwerer in Wohngebieten zu rangieren. Das Fahrzeug ist doppelt so lang wie ein Müllauto, es kann und darf nur auf ausreichend befestigten Zufahrten fahren. Gehwege dürfen zum Beispiel nicht befahren werden.
Das jetzt Geplante ist hinsichtlich der verkehrsrechtlichen Anbindung nicht zulassungsfähig.
Hinzu kommen Lärmemissionen durch den Werkstattbetrieb, die es zu berücksichtigen gilt.
Von daher ist zur Ursprungsplanung (Baufeld)n zurückzukehren.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
14.09.2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt
15.09.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
15.09.2021 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Für das Quartiersexposé mit Stand vom 19.07.2021 (Anlage 1) beschließt die Bürgerschaft die folgende Änderung:
Die Theaterwerkstatt wird entsprechend dem bisherigen Bürgerschaftsbeschluss innerhalb des ursprünglich vorgesehenen Baufeldes errichtet.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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Zu den vorgenannten TOP 4.1 bis 4.6 wurde von Frau Hecht im Rahmen einer Präsentation die bisherige und die überarbeitete Aufgliederung der Baufelder vorgestellt.
Frau Dr. Bachmann erläutert ihre Änderungsanträge (TOP 4.5 und 4.6).
Sowohl Herr Flachsmeyer als auch Herr Majerus fragen nach dem Grund der Änderung der Baufelder. Frau Hecht und Frau Dr. Bachmann teilen mit, dass eine Begründung für die Änderung der Baufelder nicht erfolgt ist.
Herr Majerus fragt nach den Vorteilen des ursprünglichen Baufelds für die Theaterwerkstätten gegenüber dem jetzt gewählten Baufeld und bittet, dass Herr Reichel antworten soll.
Herr Reichel erläutert, dass das jetzt gewählte Baufeld den erforderlichen Verkehr mit Sattelzügen auch in der Nacht nicht zulässt, da die Theaterwerkstätten dann unmittelbar an die geplante Wohnbebauung grenzen. Zur optimalen Nutzung der Theaterwerkstätten ist eine Zufahrt direkt vom Dierkower Damm erforderlich.
Frau Dr. Bachmann erläutert die Nachteile des jetzt vorgesehenen Baufelds für das Mehrgenerationenhaus gegenüber dem ursprünglich vorgesehenen Baufeld. Für die im Mehrgenerationenhaus geplante Seniorenbetreuung ist eine unmittelbare Straßenanbindung erforderlich, um die An- und Abfahrt insbesondere von Krankentransporten gewährleisten zu können.
Nach weiterer reger Diskussion stellt Frau Dr. Bachmann fest, dass die Vorlagen noch nicht beschlussfähig sind und stellt einen Vertagungsantrag.
Für den Vertagungsantrag stimmen 9 Ausschussmitglieder, 1 Ausschussmitglied stimmt dagegen.
16.09.2021 - Finanzausschuss - abgelehnt
22.09.2021 - BUGA-Ausschuss - abgelehnt
23.09.2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt
23.09.2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt
28.09.2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt