Antrag - 2021/AN/2570
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und SPD
Errichtung eines Klima-, Bildungs- und Erlebniszentrums
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 12.10.2021
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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20.10.2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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20.10.2021
| |||
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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28.10.2021
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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03.11.2021
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.
Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.
Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
1. Ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann.
2. Ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann.
3. Ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann.
4. Ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann.
5. Welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.
Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren
und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Sachverhalt:
Es wird die Chance gesehen, mit oder durch geeignete Partner ein Klima-, Umwelt- und Erlebniszentrums in Rostock zu errichten, welches das touristische Angebot und das außerschulische Bildungsangebot sinnvoll ergänzt:
- durch einen Standort im Nordosten
- mit einem technisch-naturwissenschaftlichen Angebot
- mit einem hohen Erlebnischarakter/Mitmachangebot
Mit einem Schwerpunkt auf Klimaschutz, Energie und technisch-naturwissenschaftliche Angebote kann ein Alleinstellungsmerkmal entwickelt werden, das auch überregional Gäste anspricht und gute Aussichten auf Förderung hat. Mit Angeboten, die das Interesse an technisch-naturwissenschaftlichen Fächern (MINT-Fächer) fördern, kann auch der Wirtschaftsstandort Rostock gestärkt werden.
Angestrebt werden sollte, soweit möglich, eine Errichtung bis zur BUGA 2025, um die BUGA um ein attraktives Angebot zu bereichern und gleichzeitig das Zentrum überregional bekannt zu machen. Mit einer Gastronomie und Räumlichkeiten für Veranstaltungen und Umweltbildung könnte es temporäre Bauten ersetzen, die nur für die BUGA entstehen würden.
Zur Ermittlung geeigneter Projektpartner könnte eine Konzeptausschreibung erfolgen,
die insbesondere folgende Punkte berücksichtigt:
a) Ausstellungsangebot
b) Bildungsangebot
c) weitere Angebote (Gastronomie, öffentliche WCs u.a.)
d) möglichst klimaneutrales Gebäude
e) Kostenbeteiligung/Kostenrisiko für die Stadt
Die Umsetzung des Vorhabens könnte in verschiedener Form erfolgen, z.B.:
a) Errichtung des Gebäudes durch den KOE und Vermietung/Verpachtung
an den Partner mit dem besten Konzept.
b) Bildung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit einem Partner,
in welche die Stadt z.B. das Grundstück als Anteil einbringt.
c) Vergabe des Grundstücks in Erbpacht an den Partner mit dem besten Konzept.
Finanzielle Auswirkungen:
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x |
liegen nicht vor.
Die Finanzierung und ein möglicher Finanzierungsanteil der Stadt soll im Rahmen dieses Prüfauftrags ermittelt werden.
gez. Eva-Maria Kröger gez. Uwe Flachsmeyer
DIE LINKE.PARTEI BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
SPD
20.10.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen
20.10.2021 - BUGA-Ausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.
Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.
Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
1. Ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann.
2. Ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann.
3. Ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann.
4. Ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann.
5. Welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.
Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren
und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
9 |
|
|
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Dagegen: |
2 |
|
Angenommen |
x |
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Enthaltungen: |
0 |
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Abgelehnt |
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28.10.2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.
Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.
Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
1. Ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann.
2. Ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann.
3. Ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann.
4. Ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann.
5. Welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.
Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren
und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
|
Dafür: |
9 |
|
|
|
|
Dagegen: |
1 |
|
Angenommen |
x |
|
Enthaltungen: |
1 |
|
Abgelehnt |
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03.11.2021 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.
Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.
Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
1. ob und wenn ja wie, ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden kann,
2. ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann,
3. ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann,
4. ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann,
5. welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.
Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren
und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Beschluss Nr. 2021/AN/2570:
Die Bürgerschaft unterstützt die Bemühungen zur Errichtung eines Klima-, Umwelt-
und Erlebniszentrums (Science-Center). Eine größtmögliche Verzahnung mit der BUGA 2025 betrachtet die Bürgerschaft als wünschenswert.
Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt, das Projekt gegenüber möglichen Fördermittelgebern und Partnern zu unterstützen, insbesondere gegenüber Land
und Bund.
Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:
1. Kann ein solches Zentrum bis zur BUGA 2025 errichtet werden,
2. ob das im B-Plan-Entwurf „WarnowQuartier, Dierkower Damm“ vorgesehene Sondergebiet SO1 „Umwelt, Kultur, Wissenschaft und Forschung“ als Standort
für das Vorhaben genutzt werden kann,
3. ob der Bau eines solchen Zentrums durch den KOE realisiert werden kann,
oder welche alternativen Modelle (z.B. PPP) es ggf. geben kann,
4. ob und wie eine finanzielle Beteiligung erfolgen kann,
5. welche Fördergelder für ein solches Projekt landes- und bundesseitig eingeworben werden können.
Es ist eine verwaltungsinterne Prüfung nach Gesprächen mit wichtigen regionalen Akteuren vorzunehmen. Auf externe Beauftragungen soll verzichtet werden.
Eine erste Informationsvorlage ist der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung am 19.01.2022 vorzulegen. Darin sind auch Schritte zum weiteren Vorgehen darzustellen, ggf. ist später eine Beschlussvorlage vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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