Änderungsantrag - 2021/BV/2395-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Quartiersexposé WarnowQuartier
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.09.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Fed. Senator/in:
- OB, Claus Ruhe Madsen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
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Empfehlung
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Sep 7, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
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Empfehlung
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Sep 7, 2021
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Empfehlung
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Sep 7, 2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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Sep 9, 2021
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Sep 23, 2021
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●
Gestoppt
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Liegenschafts- und Vergabeausschuss
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Entscheidung
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Sep 9, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Empfehlung
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Sep 14, 2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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Sep 15, 2021
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●
Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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Sep 22, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Empfehlung
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Sep 23, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Empfehlung
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Sep 28, 2021
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Sep 29, 2021
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●
Gestoppt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
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Empfehlung
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Sep 15, 2021
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Beschlussvorschlag:
Punkt 3 des Beschlusstextes wird wie folgt ersetzt:
3.1 Die Grundstücke werden ausschließlich in Form von Erbbaurecht im Rahmen einer Konzeptvergabe an Investoren vergeben. Die Vergabe erfolgt durch das Amt 62 (Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt). Ausnahmen stellen die Grundstücke der Projekte Theaterwerkstatt und Kombi Kita/Seniorenheim dar, die vertraglich auf Basis des Vermieter-Mieter-Modells an die Nutzer gegeben werden.
3.2 Für die Theaterwerkstatt erfolgt ein Hochbauwettbewerb durch den KOE (Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock).
3.3 Für die Kita/Seniorenheim-Kombi werden ein Hochbauwettbewerb durch den KOE sowie parallel ein Interessenbekundungsverfahren durch das Amt 50 (Amt für Jugend, Soziales und Asyl) durchgeführt.
Sachverhalt:
Die Neufassung entspricht dem Bürgerschaftsbeschluss 2018/AN/4078 Erbbaurecht vor Veräußerung. Für eine Ausnahme vom Bürgerschaftsbeschluss besteht keine Notwendigkeit.
Die Vergabe von Erbbaurechten erfolgt stets durch das Amt 62.
Die beiden städtischen Modellprojekte Theaterwerkstatt und Kombi-Einrichtung gehen nicht in eine Vermarktung an Investoren. Für beide Projekte sind Hochbauwettbewerbe vorgeschrieben, im Falle der Kombi-Einrichtung bedarf es zusätzlich eines Interessenbekundungsverfahrens. Für beide Projekte liegen mit Beschluss der Bürgerschaft 2020/AN/1049 vom 12.08.2020 Funktionsstudien vor (Funktionsstudie Mehrgenerationenhaus von cubus architekten 18 Seiten, Funktionsstudie Neubau Theaterwerkstätten von milatz.schmidt architekten 57 Seiten).
Finanzielle Auswirkungen:
keine
gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
Sep 7, 2021 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen
Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt
Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - abgelehnt
Sep 9, 2021 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - vertagt
Sep 9, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Punkt 3 des Beschlusstextes wird wie folgt ersetzt:
3.1 Die Grundstücke werden ausschließlich in Form von Erbbaurecht im Rahmen einer Konzeptvergabe an Investoren vergeben. Die Vergabe erfolgt durch das Amt 62 (Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt). Ausnahmen stellen die Grundstücke der Projekte Theaterwerkstatt und Kombi Kita/Seniorenheim dar, die vertraglich auf Basis des Vermieter-Mieter-Modells an die Nutzer gegeben werden.
3.2 Für die Theaterwerkstatt erfolgt ein Hochbauwettbewerb durch den KOE (Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock).
3.3 Für die Kita/Seniorenheim-Kombi werden ein Hochbauwettbewerb durch den KOE sowie parallel ein Interessenbekundungsverfahren durch das Amt 50 (Amt für Jugend, Soziales und Asyl) durchgeführt.
Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:
Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
5 |
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Dagegen: |
3 |
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Angenommen |
x |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt
Sep 15, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
Sep 15, 2021 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Punkt 3 des Beschlusstextes wird wie folgt ersetzt:
3.1 Die Grundstücke werden ausschließlich in Form von Erbbaurecht im Rahmen einer Konzeptvergabe an Investoren vergeben. Die Vergabe erfolgt durch das Amt 62 (Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt). Ausnahmen stellen die Grundstücke der Projekte Theaterwerkstatt und Kombi Kita/Seniorenheim dar, die vertraglich auf Basis des Vermieter-Mieter-Modells an die Nutzer gegeben werden.
3.2 Für die Theaterwerkstatt erfolgt ein Hochbauwettbewerb durch den KOE (Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock).
3.3 Für die Kita/Seniorenheim-Kombi werden ein Hochbauwettbewerb durch den KOE sowie parallel ein Interessenbekundungsverfahren durch das Amt 50 (Amt für Jugend, Soziales und Asyl) durchgeführt.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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Sep 22, 2021 - BUGA-Ausschuss - abgelehnt
Sep 23, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt
Sep 23, 2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt
Sep 28, 2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - ungeändert beschlossen