ALLRIS net

Reduzieren

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).

 

Reduzieren

Beschlussvorschriften:  § 22 Abs. 3 Nr. 6 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:  Nr. 2019/BV/0259, Nr. 2020/BV/1289

Reduzieren

 

Sachverhalt:

 

In der Straße Am Dorfteich gibt es eine Reihe von Stichstraßen, die sehr eng sind und zum Teil keine geeignete Wendeanlage aufweisen. Eine wirtschaftliche maschinelle Reinigung durch die Stadt ist in diesen Stichwegen nicht möglich. Der dementsprechende Hinweis in der Satzung, welcher das Straßenverzeichnis aufgenommen wird, dient der Konkretisierung.

 

Die Straßen Zum Zollamt und Am Wendebecken befinden sich in einem neu entstandenen Wohngebiet, sind gewidmet und werden in das Straßenverzeichnis aufgenommen.

 

Mit Abschluss der Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten in den Straßen Am Leuchtturm,

Georginenstraße und Georginenplatz, ist die Trennung zwischen Gehbahn und Fahrbahn entfallen. Die vorgenannten Straßen sind nunmehr als Fußgängerzonen gewidmet und werden, aufgrund der für Fußgängerzonen erhöhten Reinigungsanforderungen, in die Reinigungsklasse 3 eingestuft.

 


Reduzieren

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 73

 

Produkt: 54501   Bezeichnung: Straßenreinigung und Winterdienst

 

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2022

54501

4.625.400

6.840.400

4.625.400

6.839.400

 

Die Differenz zwischen Auszahlungen im Finanzhaushalt und Aufwendungen im Ergebnishaushalt resultiert aus den nicht zahlungswirksamen Abschreibungen in Höhe von 1000 EUR.

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

X

liegen nicht vor.

 

 

werden nachfolgend angegeben

 

 

Reduzieren

in Vertretung



Steffen Bockhahn
Zweiter Stellvertreter des Oberbürgermeisters
und Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Reduzieren

Anlagen:

1
(wie Dokument)
20,3 kB
Loading...