Änderungsantrag - 2021/BV/2395-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Quartiersexposé WarnowQuartier
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.09.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Empfehlung
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07.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
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Empfehlung
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07.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
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Empfehlung
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07.09.2021
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●
Gestoppt
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Liegenschafts- und Vergabeausschuss
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Empfehlung
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09.09.2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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09.09.2021
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23.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Empfehlung
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14.09.2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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15.09.2021
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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16.09.2021
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●
Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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22.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Empfehlung
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23.09.2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Empfehlung
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28.09.2021
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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29.09.2021
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●
Gestoppt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
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Empfehlung
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15.09.2021
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Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
1. Es wird ein neuer Punkt 4 eingefügt, wodurch sich die bisherigen Punkte 4 und 5 um jeweils einen Punkt verschieben. Der neue Punkt 4 lautet: „Das neue Quartier wird bauplanungsrechtlich durchgängig als Sondergebiet „Inklusives Wohnen“ ausgewiesen. Hierbei ist den besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise Rechnung zu tragen, um Wohnen und Leben von Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung im Quartier gleichermaßen und barrierefrei zu ermöglichen.“
2. Hinter dem Satz „Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.“ wird folgender Satz angefügt: „Wird ein Sachverhalt von mehr als der Hälfte der Rostocker Mitglieder in der Jury abgelehnt bzw. befürwortet, kann die Jury keine gegenteilige Entscheidung treffen.“
Sachverhalt:
Finanzielle Auswirkungen:
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X |
liegen nicht vor.
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktionsvorsitzender der SPD
07.09.2021 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt
07.09.2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt
07.09.2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - abgelehnt
09.09.2021 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - vertagt
09.09.2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
1. Es wird ein neuer Punkt 4 eingefügt, wodurch sich die bisherigen Punkte 4 und 5 um jeweils einen Punkt verschieben. Der neue Punkt 4 lautet: „Das neue Quartier wird bauplanungsrechtlich durchgängig als Sondergebiet „Inklusives Wohnen“ ausgewiesen. Hierbei ist den besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise Rechnung zu tragen, um Wohnen und Leben von Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung im Quartier gleichermaßen und barrierefrei zu ermöglichen.“
2. Hinter dem Satz „Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.“ wird folgender Satz angefügt: „Wird ein Sachverhalt von mehr als der Hälfte der Rostocker Mitglieder in der Jury abgelehnt bzw. befürwortet, kann die Jury keine gegenteilige Entscheidung treffen.“
Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:
Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
5 |
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Dagegen: |
3 |
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Angenommen |
x |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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14.09.2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt
15.09.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
15.09.2021 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
1. Es wird ein neuer Punkt 4 eingefügt, wodurch sich die bisherigen Punkte 4 und 5 um jeweils einen Punkt verschieben. Der neue Punkt 4 lautet: „Das neue Quartier wird bauplanungsrechtlich durchgängig als Sondergebiet „Inklusives Wohnen“ ausgewiesen. Hierbei ist den besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise Rechnung zu tragen, um Wohnen und Leben von Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung im Quartier gleichermaßen und barrierefrei zu ermöglichen.“
2. Hinter dem Satz „Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.“ wird folgender Satz angefügt: „Wird ein Sachverhalt von mehr als der Hälfte der Rostocker Mitglieder in der Jury abgelehnt bzw. befürwortet, kann die Jury keine gegenteilige Entscheidung treffen.“
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
|
Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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16.09.2021 - Finanzausschuss - abgelehnt
22.09.2021 - BUGA-Ausschuss - abgelehnt
23.09.2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt
23.09.2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen
28.09.2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt