Änderungsantrag - 2021/BV/2395-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Quartiersexposé WarnowQuartier
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.09.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Empfehlung
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Sep 7, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
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Empfehlung
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Sep 7, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
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Empfehlung
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Sep 7, 2021
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●
Gestoppt
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Liegenschafts- und Vergabeausschuss
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Empfehlung
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Sep 9, 2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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Sep 9, 2021
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Sep 23, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Empfehlung
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Sep 14, 2021
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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Sep 15, 2021
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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Sep 16, 2021
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●
Erledigt
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BUGA-Ausschuss
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Empfehlung
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Sep 22, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Empfehlung
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Sep 23, 2021
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Empfehlung
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Sep 28, 2021
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Sep 29, 2021
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●
Gestoppt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
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Empfehlung
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Sep 15, 2021
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Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
1. Es wird ein neuer Punkt 4 eingefügt, wodurch sich die bisherigen Punkte 4 und 5 um jeweils einen Punkt verschieben. Der neue Punkt 4 lautet: „Das neue Quartier wird bauplanungsrechtlich durchgängig als Sondergebiet „Inklusives Wohnen“ ausgewiesen. Hierbei ist den besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise Rechnung zu tragen, um Wohnen und Leben von Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung im Quartier gleichermaßen und barrierefrei zu ermöglichen.“
2. Hinter dem Satz „Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.“ wird folgender Satz angefügt: „Wird ein Sachverhalt von mehr als der Hälfte der Rostocker Mitglieder in der Jury abgelehnt bzw. befürwortet, kann die Jury keine gegenteilige Entscheidung treffen.“
Sachverhalt:
Finanzielle Auswirkungen:
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X |
liegen nicht vor.
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktionsvorsitzender der SPD
Sep 7, 2021 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt
Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt
Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - abgelehnt
Sep 9, 2021 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - vertagt
Sep 9, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
1. Es wird ein neuer Punkt 4 eingefügt, wodurch sich die bisherigen Punkte 4 und 5 um jeweils einen Punkt verschieben. Der neue Punkt 4 lautet: „Das neue Quartier wird bauplanungsrechtlich durchgängig als Sondergebiet „Inklusives Wohnen“ ausgewiesen. Hierbei ist den besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise Rechnung zu tragen, um Wohnen und Leben von Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung im Quartier gleichermaßen und barrierefrei zu ermöglichen.“
2. Hinter dem Satz „Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.“ wird folgender Satz angefügt: „Wird ein Sachverhalt von mehr als der Hälfte der Rostocker Mitglieder in der Jury abgelehnt bzw. befürwortet, kann die Jury keine gegenteilige Entscheidung treffen.“
Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:
Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
5 |
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Dagegen: |
3 |
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Angenommen |
x |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt
Sep 15, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
Sep 15, 2021 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
1. Es wird ein neuer Punkt 4 eingefügt, wodurch sich die bisherigen Punkte 4 und 5 um jeweils einen Punkt verschieben. Der neue Punkt 4 lautet: „Das neue Quartier wird bauplanungsrechtlich durchgängig als Sondergebiet „Inklusives Wohnen“ ausgewiesen. Hierbei ist den besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise Rechnung zu tragen, um Wohnen und Leben von Menschen mit Behinderung und ohne Behinderung im Quartier gleichermaßen und barrierefrei zu ermöglichen.“
2. Hinter dem Satz „Es wird eine Jury mit der strukturellen Zusammensetzung gemäß Anlage 1, Seite 19 gebildet, die das Modellvorhaben im WarnowQuartier und die Konzeptvergabe steuert und begleitet.“ wird folgender Satz angefügt: „Wird ein Sachverhalt von mehr als der Hälfte der Rostocker Mitglieder in der Jury abgelehnt bzw. befürwortet, kann die Jury keine gegenteilige Entscheidung treffen.“
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
|
Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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Sep 16, 2021 - Finanzausschuss - abgelehnt
Sep 22, 2021 - BUGA-Ausschuss - abgelehnt
Sep 23, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt
Sep 23, 2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen
Sep 28, 2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt