Änderungsantrag - 2021/BV/2396-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion
Satzung zur Kindertagesförderung in Kindertageseinrichtungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (KiföG-Satzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 18.08.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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18.08.2021
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt in Bezug auf die finanziellen Auswirkungen geändert:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine rechtskonforme Deckungsquelle aus dem Teilhaushalt Jugend und Soziales (TH 50) zu benennen. Sofern eine vollständige Deckung aus diesem Teilhaushalt nicht möglich ist, erfolgt die Deckung aus dem Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft (TH 90).
Sachverhalt:
erfolgt mündlich
Finanzielle Auswirkungen:
siehe Beschlussvorschlag
gez. Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender
