Stellungnahme - 2021/AN/2316-01 (SN)

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Der Antrag enthält sehr umfängliche Fragen und Anregungen zu verschiedenen Aspekten des ruhenden Verkehrs in Rostock.

Mit dem Mobilitätsplan Zukunft(MOPZ) hat die Bürgerschaft die Weichen für eine klimafreundlichere smartere Mobilität gelegt. Dabei wurden auch zwei Schlüsselprojekte des MOPZ mit direktem Bezug zum Parkraum definiert: die Weiterentwicklung des P+R-Systems und ein Fahrradparkhaus am Hbf.

Letztendlich werden wir beim Parkraummanagement immer einen Mangel verwalten: Insbesondere in der Innenstadt und Warnemünde treffen Stadtquartiere, welche in einer Zeit entstanden, in der es keine (und später wenige) Autos gab, auf immer mehr zugelassene PKW (derzeit ca. 80.000).

Die Komplexität der Thematik in verdichteten städtischen Räumen  bedarf  eines umfassenden Parkraummanagements.

Quelle: www.bremenize.de

 

Ein intelligentes Parkraummanagement ist DER Schlüssel für eine erfolgreiche kommunale Verkehrspolitik. Digitale Parkraumüberwachung und smart parking bestimmen zunehmend die urbane Mobilität (smile city).

Für diese wichtige komplexe Aufgabe wird derzeit  im Amt für Mobilität Personal zugeführt. Schwerpunkte werden sein:

-       Erarbeitung von Strategien und Konzepten zum Parkraummanagement, u.a. für die Bereiche

-       Schaffung von Parkmöglichkeiten (Initiierung von Quartiersgaragen sowie P+R-sowie B+R-Anlagen; federführende Erarbeitung der Konzepte, HOAI Leistungsphasen 1+2),

-       Parkraumbewirtschaftung / Parkgebührenordnung

-       Bewohnerparken (Ausweitung von Zonen)

-       Lieferzonen, Wirtschaftsverkehr, Gewerbeparken, Taxen

-       Stellplatzsatzung – Fortschreibung und Evaluierung

-       Mobilitätskonzepten nach Stellplatzsatzung.

 

Ungeachtet dessen laufen bereits viele Arbeitsprozesse in der Stadtverwaltung mit Bezügen zu den Anregungen des Antrages.

Diese basieren u.a. auf  Konzepten wie

-         Parkraumkonzept Innenstadt

-         Parkraumkonzept Warnemünde

-         Parkraumuntersuchung Südstadt (Enter.hub)

-         B+R-Ausbaukonzept + Machbarkeitsstudie Radstation Hbf

-         P+R-Konzept (2021, BV derzeit in Abstimmung mit Ortsbeiräten +Ausschüssen)

-         Rahmenplan KTV (2020/21)

-         Definition von Bewohnerparkgebieten (laufende Verw.aufgabe, siehe https://rathaus.rostock.de/sixcms/detail.php/rostock_01_test.c.251517.de 

 

Stellplatzsatzung und Parkgebührenordnung

Diese wurden in 2017 bzw. 2018 aktualisiert und an neue Herausforderungen angepasst.

Quartiersgaragen (z.B. für die KTV)

Für die KTV soll basierend  auf den ermittelten Handlungsbedarfen aus dem Rahmenplan ein Verkehrskonzept incl. einem Konzept für die Parkraumbewirtschaftung und Quartiersgaragen aufgestellt werden. Erste Standorte  sind im Rahmenplan enthalten und und werden mit Grundstückseigentümern und Investoren intensiv geprüft. So im Bereich Ulmenmarkt, im Bereich Hansakino und auf der Freifläche nördlicher S-Bahnausgang Parkbahnhof.

Im Zusammenhang mit der Planung zum Landesbehördenzentrum Blücherstraße gab es auf Initiative Senators für Infrastruktur, Umwelt und Bau und den Landesbehörden sowie der PGR/WIRO Beratungen zu einer möglichen Quartiersgarage auf dem Gelände. Der Abstimmungsprozess hierzu läuft noch.

Bewohnerparken auf privaten Stellplätzen

Umfangreiche Abstimmungen gab es zwischen dem Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau und verschiedenen Betreibern von Einzelhandelsparkplätzen zu einer temporären nächtlichen Nutzung der Parkplätze für BewohnerInnen – diese sind am Widerstand der Betreiber gescheitert. Als Gründe werden angeführt: Versicherungsrecht, keine Sicherstellung der morgendlichen Verfügbarkeit, Forderung nach kommunaler Überwachung der Regeleinhaltung.

 

Fahrradstellplätze

Bedarfe gibt es u.a. in den verdichten Stadtteilen der Innenstadt. Bei allen Straßenplanungen werden inzwischen Fahrradbügel fest eingeplant. Rostock versucht aber auch das Angebot auf konkrete Bedarfsanforderungen der Anlieger auszubauen. Gut und hilfreich sind hierfür ortsteilbezogene Kampagnen. So verweisen wir auf die laufende Kampagne Radbügel #RostocksMitte, wo analog zur Kampagne „Radbügel für die KTV“ (2018/2019) BürgerInnen Standortvorschläge Online unterbreiten konnten und die Verwaltung nach entsprechender Prüfung die Bügel nachrüstet.

Ausbau B+R

Zum Fahrradparkhaus am Hbf gibt es  eine Machbarkeitsstudie. Eine große B+R-Anlage für den Hbf Nord wurde im Zusammenhang mit BMU/ DB – Förderprogramm geprüft, für die Südseite ist die Unterbringung einer Radstation im geplanten Gebäude der OSPA-Sporthalle vorgesehen. An weiteren Haltepunkten sollen in Kooperation mit der Bahn Angebote geschaffen bzw. ausgebaut werden.

In den vergangenen Jahren wurden durch die Stadtverwaltung mehrere B+R-Anlagen an ÖPNV-Verknüpfungspunkten neu- und ausgebaut:

-       Reutershagen

-       Nobelstraße

-       Hohe Düne

-       Satower Str. / Neuer Friedhof

An den beiden letztgenannten Standorten werden auch mietbare Sammelschließanlagen für Pendelnde angeboten.

Fördermittel werden selbstverständlich nach Möglichkeit (insbes. für größere Anlagen) genutzt.

 

Holger Matthäus