Stellungnahme - 2021/AN/2261-02 (SN)

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Beratungsfolge

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Sachverhalt:

 

Der Aufbau und die Betreibung von Orten, an denen aktiv Bücher im öffentlichen Raum getauscht werden können, erfreuen sich in der breiten Öffentlichkeit einer sehr positiven Resonanz.

 

Der Ausbau des Angebotes für alle Stadtteile wird grundsätzlich begrüßt.

 

 

  1. Standorte:
     

Die Standortsuche ist gemeinsam mit den Ortsbeiräten, möglicherweise bereits vorhandenen Initiativen und den flächenbewirtschaftenden Ämtern Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen, Tiefbauamt, Amt für Mobilität sowie dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft gestaltbar.

 

  1. Kosten und Finanzierung:
     

Kosten und Finanzierung sowie die Unterhaltung bzw. mögliche Folgekosten sind je nach Standort und Betreibung sehr unterschiedlich.

Genauere Aussagen bezüglich der Rahmenbedingungen zur Betreibung sind stark abhängig von der geplanten Örtlichkeit, an welcher die Säule betrieben werden soll.
Je nachdem, was unter einem "Bücherbaum" im Konkreten zu verstehen ist, dürften folgende Kostenpositionen im wesentliche zu Buche schlagen. Erwerb und Herrichtung des Objektes (bspw. alte Telefonzelle), Aufstellung und Verankerung, Unterhaltungs- und Sicherungskosten/Verkehrssicherung. So wurde bspw. bei der „Bücherbüxe“ in Warnemünde auf Grund der starken Frequentierung eine zusätzliche Befestigung des Standortes notwendig, um die Bildung von Pfützen zu vermeiden.

Weiterhin können Kosten für die Nutzung des Grund und Bodens anfallen in Form einer Sondernutzungsgebühr bei öffentlichen Flächen oder einer Miete bei fiskalischen Flächen. Da die benötigte Fläche in der Regel sehr gering ist, dürfte diese Position im Verhältnis zu den sonstigen Kosten kaum ins Gewicht fallen. Folgender Vorgang kann hier als Beispiel dienen: In der östlichen Altstadt (Am Wendländer Schilde) wurde eine Fläche für die Aufstellung einen Telefonzelle als Tauschort für Bücher an den "Verein zur Förderung der östlichen Altstadt e.V.“, vermietet. Die am Bodenwert orientierte Miete beträgt 28,--€/p.a.

 

Die Übernahme der Erstellungskosten und vor allem der laufenden Kosten sollte nicht aus den Budgets der Ortsbeiräte finanziert werden. Bei den Budgets  hat sich die einmalige Unterstützung von besonderen stadtteilbezogenen Initiativen und Aktionen bewährt.

 

  1. Kooperation/ Betreibung und Betreuung von Standorten:
     

Die Betreuung solcher Anlagen durch einen Verein oder eine Initiative, welche am Standort für Ordnung und Sauberkeit sorgen, ist notwendig. Hier könnten gemeinsam mit den Ortsbeiräten Standorte gefunden und Betreiber angesprochen oder Initiativen initiiert werden. 

Hierzu konnte das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen in der Vergangenheit bereits Erfahrungen über eine Zusammenarbeit mit dem Warnemünder Verein als Betreiber der „Bücherbüxe“ im Kurpark sammeln, welche als überaus positiv zu werten sind. Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen hat als flächenbewirtschaftendes Amt einen Gestattungsvertrag mit dem entsprechenden Vertragspartner, zur Regelung der Rechte und Pflichten mit Bezug auf die Nutzung, geschlossen.

 

Zudem sollte geprüft werden, ob eine Einrichtung eines Bücheraustauschplatzes in die vorhandenen Litfasssäulen, die als Kultursäulen dienen, integriert werden kann.

 

4. Baurecht:
 

Es ist davon auszugehen, dass diese „Büchersäulen“ so gestaltbar sind, dass sie im Innenbereich verfahrensfrei sind, d.h. keiner Baugenehmigung bedürfen. Die Berücksichtigung von Natur- und Landschaftsschutz, Denkmalschutz sowie von technischen Anlagen ist selbstverständlich bei der Standortfindung.

 

 

5. Hinweis:

Sollten unter dem Begriff „Bücherbäume“ keine Bauwerke, sondern wirklich gewachsene Bäume zu verstehen sein, so wäre diese Anfrage mit Bezug zur Baumschutzsatzung bzw. auf das NatSchAG abzulehnen.

 

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Claus Ruhe Madsen

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Beschlüsse

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Jul 6, 2021 - Ortsbeirat Schmarl (7)

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Jul 20, 2021 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben

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Jul 28, 2021 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 3, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - vertagt

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Aug 3, 2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 5, 2021 - Kulturausschuss - zur Kenntnis gegeben

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Aug 5, 2021 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 5, 2021 - Ortsbeirat Südstadt (12) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 10, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 10, 2021 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 10, 2021 - Ortsbeirat Evershagen (6) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 10, 2021 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 11, 2021 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)

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Aug 11, 2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 12, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Abstimmung über Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Aug 17, 2021 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 19, 2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 19, 2021 - Ortsbeirat Biestow (13) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 24, 2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - zur Kenntnis gegeben

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Aug 31, 2021 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - zur Kenntnis gegeben

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Sep 2, 2021 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)

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Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)

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Sep 9, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - zur Kenntnis gegeben

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Sep 29, 2021 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben